Krankenhaus Uslar: SPD-Landtagsabgeordneter fragt die Gesundheitsministerin

Schwarz: Insolvenz verschleppt?

Uslar. Der auch für Uslar zuständige SPD-Landtagsabgeordnete Uwe Schwarz (Bad Gandersheim) will in einem Brief an Niedersachsens Gesundheitsministerin Aygül Özkan (CDU) zum insolventen Krankenhaus Uslar vor allem wissen, ob das Land finanziell helfen kann und ob die Tatbestände einer Insolvenzverschleppung eingetreten seien.

Schwarz spricht von erheblichen Schwierigkeiten des Uslarer Krankenhauses in den vergangenen Jahren seit dem Trägerwechsel. Das sei im Ministerium bekannt und Gegenstand vieler Gespräche gewesen. Der SPD-Abgeordnete schreibt, dass das Gesundheitszentrum Solling-Oberweser als Betreiber angeblich einen Betrag von vier Millionen Euro zur Sicherung des Uslarer Hauses vom Land erwarte.

Die aktuelle Notlage werde unter anderem mit bisher nicht geflossenem Geld vom Land begründet, heißt es im Brief von Uwe Schwarz. Er fordert von der Gesundheitsministerin „eine Einschätzung über die Möglichkeiten einer nachhaltigen Zukunftssicherung des Krankenhauses“.

Schwarz erinnert an die Probleme des Uslarer Hauses mit seinen inzwischen nur noch 35 Betten seit dem Trägerwechsel zum hessischen Klinik- und Rehazentrum Lippoldsberg in 2006: So musste aufgrund von Ärztemangel länger die Chirurgie geschlossen werden und der Landkreis den Rettungsdienst verstärken. Zudem rief der Kreis einen runden Tisch ins Leben.

Der private Träger sei aber zu Kooperationen mit Dritten nicht bereit gewesen, vielmehr habe sich der Geschäftsführer „Einmischungen aus der Politik“ öffentlich verbeten, erinnert Schwarz. Außerdem seien die vom Geschäftsführer angekündigten Zukunftskonzepte nie vorgelegt worden, kritisiert Schwarz: „Stattdessen wurden auch die Mitarbeiter immer wieder mit der angeblich baldigen Vorlage eines Sanierungskonzeptes vertröstet.“ Und seit dem Vorjahr wurden Löhne und Gehälter nur unregelmäßig gezahlt.

Schwarz befürchtet jetzt, dass die Insolvenzverwalter versuchten, vordringlich das Stammhaus in Lippoldsberg zu retten. (fsd)

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