SPD-Fraktion spricht sich für Abwahlverfahren für Bürgermeisterin Daske aus

Bürgermeisterin Martina Daske

Uslar. Die SPD-Fraktion hat sich am Dienstagabend im Uslarer Stadtrat für ein Abwahlverfahren für Bürgermeisterin Martina Daske (parteilos) ausgesprochen.

Fraktionsvorsitzender Wilhelm Pape-Lange sagte, die SPD glaube, dass die Bürgermeisterin nicht mehr das notwendige Vertrauen in der Bevölkerung besitze und sprach von Vertrauensverlust mit negativen Auswirkungen nach innen und außen. Die SPD sehe sich gezwungen, Maßnahmen dagegen einzuleiten.

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Die Bürgermeisterin sagte in einer persönlichen Erklärung, dass es sich um eine zielgerichtete Demontage handele, durch die sehr viel Schaden entstanden sei. Weil sie aber von den Bürgern der Stadt gewählt wurde, sollten auch sie über eine Abwahl entscheiden.

Die parteilose Bürgermeisterin war 2006 für die SPD angetreten und gewählt worden. Das Tischtuch zwischen ihr und der Mehrheitsfraktion ist aber schon seit über einem Jahr zerschnitten.

Das Abwahlverfahren funktioniert so: Es müssen drei Viertel der Uslarer Ratsmitglieder einen Antrag für das Verfahren unterschreiben. Liegen diese Unterschriften vor, ist der Rat einzuberufen und hat über die Abwahl abzustimmen. Gibt es dafür eine Mehrheit, ist innerhalb einer bestimmten Frist ein Bürgerentscheid herbeizuführen. (fsd)

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