Stadtrat entscheidet sich für Fusionsgespräche mit Nachbarkommunen

Uslar geht auf Brautschau

Volles Haus: Das Interesse an der Sitzung des Stadtrates war groß. Weil die Plätze nicht ausreichten, nutzten einige Zuhörer sogar die Stufen der Treppe ins Obergeschoss als Sitzplatz. Foto: shx

Uslar. Die Stadt Uslar will mit ihren Nachbarkommunen über eine mögliche Fusion beziehungsweise interkommunale Zusammenarbeit verhandeln. Das hat der Rat der Stadt vor zahlreichen Zuhörern in öffentlicher Sitzung entschieden.

Mit 17 Ja-Stimmen setzten SPD, UWG und die Bunte Ratsgruppe Uslar (BRU) den interfraktionellen Antrag gegen sieben Nein-Stimmen und fünf Enthaltungen der CDU-Fraktion durch. Gescheitert sind SPD und UWG allerdings mit dem Plan, die Fusionsverhandlungen mit einem freien Chefsessel im Rathaus zu führen. Denn in geheimer Abstimmung wurde kurz darauf entschieden, die Bürgermeisterwahl nicht auszusetzen, um Fusionsgespräche zu erleichtern. Stattdessen steht fest: Am 22. Juli wird in Uslar ein neuer Rathauschef gewählt (HNA berichtete).

Offen für Gespräche

Bodenfelde, Dassel und Hardegsen seien offen für Sondierungsgespräche über mögliche Fusionen, hatte zuvor Rainer Steckel, der derzeit die Stadtverwaltung leitet, erklärt. Das sah CDU-Fraktionssprecher Torsten Bauer ganz anders. Dassel sei an einer möglichen Zusammenarbeit, aber nicht an einer Fusion interessiert. Bodenfelde habe Zuweisungen vom Land bekommen und gar kein Interesse. Hardegsen habe sich deutlich für Moringen ausgesprochen, so Bauer. „Wir haben gar keinen Fusionspartner.“ Der Antrag sei inhaltslos und diene nur dem Zweck, die Bürgermeisterwahl auszusetzen, so Bauer. Das habe die SPD bereits auf Landkreisebene praktiziert und auf diese Weise die Amtszeit ihres Landrates verlängert.

Dr. Hermann Weinreis, Vorsitzender des SPD-Stadtverbandes, wies dies als „Unterstellung“ zurück und sagte: „Uns geht es um die Zukunftsfähigkeit der Stadt“. Durch eine Fusion mit Dassel kämen 1,4 Millionen Euro in die Kassen, dies komme nicht durch interkommunale Zusammenarbeit zustande.

Zuvor hatte die SPD-Fraktionsvorsitzende Sonja Gierke mit einer Liste von Argumenten für eine Fusion geworben. Nur so könne man die zunehmenden Aufgaben der Kommunen und wachsende Anforderungen der Einwohner erfüllen, mehr Geld vom Land bekommen und die Verwaltung verschlanken. Gleichzeitig sicherte Gierke zu, man wolle den Fusionsprozess von Anfang an für die Bürger transparent machen.

Keine Zwangsheirat

Es gehe um „keine Zwangsheirat, sondern nur um eine Brautschau“, sagte Bernd Franke (UWG). Eine Fusion biete die Möglichkeit, die Einwohnerzahl der Kommune deutlich zu erhöhen. Angesichts weiterer Fusionsbemühungen in anderen Teilen des Landkreises warnte Franke: „Wir müssen an dieser Schraube drehen, sonst versinkt Uslar in der Bedeutungslosigkeit.“ (shx)

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