Ortsverband gibt angekündigte Stellungnahme ab

Abgesagte Maikundgebung in Uslar: DGB wollte Zeichen setzen

Uslar. Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) und sein Ortsverband Uslar-Bodenfelde haben durch die Absage der Maikundgebung in Uslar ein Zeichen setzen wollen.

„Wir wollten eine breite Diskussion, auch in unseren eigenen Reihen, erreichen. Dies ist uns zum Teil gelungen,“ schreibt Vorsitzender Matthias Rieger in einer am Montag veröffentlichten Stellungnahme. Die Absage der Mai-Kundgebung in Uslar hatte für viel Gesprächsstoff gesorgt. Der Ortsrat und die Feuerwehr hatten am Maibaum-Aufstellen festgehalten und so dafür gesorgt, dass überhaupt etwas stattfindet. Die Resonanz war zwar besser als die Jahre davor, aber auch nicht überwältigend.

„In den Gremien werden die Diskussionen weiter geführt“, kündigt Rieger an. „Wir haben in vielen Gesprächen Anregungen und auch Unterstützung für die nächsten Maikundgebungen zugesagt bekommen.“ Beim Maibaumaufstellen sei ein Aufwärtstrend in der Teilnehmerzahl gesehen worden. Leider habe es auch Stimmen gegeben, die ein neues Maifest installieren wollen.

Kritik an Bäthe-Vorschlägen

Rieger schreibt, dass er von „Rudelsingen“ nicht viel halte. Die DGB-Ortsgruppe glaube nicht, dass die Vorschläge von Ortsratsmitglied Kristina Bäthe (parteiloses Mitglied der CDU-Fraktion) zielführend seien. Sie hatte vorgeschlagen, ein neues Maifest zu veranstalten. Rieger: „Hier ist deutlich zu spüren, dass wir Wahlen haben. Was für eine Erkenntnis, dass man ,tote Pferde’ nicht reiten kann. So ein Blödsinn.“

Uslars DGB-Chef fragt sich, „woher die Kritiker ihre Erfahrung nehmen, wo und wer sie überhaupt seien und in welcher Gewerkschaft sie ehrenamtlich tätig sind. Er fragt sich zudem, was sich zu früheren Zeiten geändert habe. Denn laut Rieger sind die meisten Kollegen weiterhin abhängig beschäftigt.

Er spricht auch die derzeitigen Hauptprobleme an: von Arbeitsverdichtung und dass oft Tarifverträge unterlaufen und missachtet würden: „Wenn kein Betriebsrat vorhanden ist, werden Arbeitnehmerrechte mehr als missachtet. Dort wird kein Betriebsverfassungsgesetz angewendet.“ Genau dort könnten sich die Kritiker nach Meinung von Matthias Rieger stark machen: für die Arbeitnehmer und deren Arbeitnehmerrechte.

Und Tariflohn werde in solchen Betrieben auch nicht gezahlt. Es wäre daher schön, wenn man sich für die Kolleginnen und Kollegen in den Betrieben einsetzt, damit diese auch Tarifgehalt/Tariflohn bekommen: „Das würde Uslar gut zu Gesicht stehen.“

Anwesenheit wäre besser

Überhaupt hätte Rieger die Kritiker gern beim Demonstrieren für den Mindestlohn gesehen, einem der vielen Erfolge, die von den Gewerkschaften angeschoben wurden. Uslars DGB-Ortsverbandsvorsitzender gibt zum Thema Maikundgebung SPD-Chef Hermann Weinreis Recht: „Reine Anwesenheit würde die Situation verbessern.“ Auch das sei solidarisch.

An die Adresse von Kristina Bäthe sagt Rieger, dass einige an Begriffen wie Solidarität, Flexibilität, Postmoderne und verkrustete Strukturen an sich arbeiten sollten, „damit sie eine freie Sicht auf die Begriffe bekommen“. Für konstruktive Kritik sei der DGB offen.

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Rubriklistenbild: © Frank Schneider

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