Ahlbershausen will wieder einen Ortsrat wählen

Wahllokal Ahlbershausen: Dort soll am 11. September wieder ein Ortsrat gewählt werden, hier ein Archivbild von der Bundestagswahl 2009. Archivfoto: Dumnitz

Uslar/Ahlbershausen. Wenn am 11. September im Uslarer Land die Kommunalwahl stattfindet, soll auch in der kleinsten Ortschaft Ahlbershausen wieder ein Ortsrat gewählt werden. Darüber waren sich die Ahlbershäuser vor kurzem in einer Bürgerversammlung einig. Auch in den anderen Uslarer Ortsteilen sind Ortsräte und für Uslar darüber hinaus ein Stadtrat zu wählen.

Warum hatte Ahlbershausen zuletzt keinen Ortsrat?

Dort war vor der vorigen Kommunalwahl die Liste mit den Wahlvorschlägen laut Uslarer Gemeindewahlausschuss nicht rechtzeitig eingegangen.

Wie geht es in Ahlbershausen jetzt weiter?

Während der jüngsten Einwohnerversammlung haben die Ahlbershäuser abgestimmt, dass es eine Freie Wählergruppe Ahlbershausen für einen Ortsrat geben soll. Bisher wollen sieben Personen antreten. Wer noch Interesse hat, wendet sich an Ortsvorsteherin Roswitha Gerke, Tel. 05571-4054. Außerdem sind alle Einwohner aufgerufen, an der Aufstellungsversammlung am Montag, 25. April, ab 19 Uhr im Dorfgemeinschaftshaus teilnehmen.

Unterdessen hat die Stadt Uslar dazu aufgerufen, die Wahlvorschläge für den 11. September einzureichen.

Wie sind die Wahlbereiche aufgeteilt?

Für die Stadtratswahl bildet das Stadtgebiet einen Wahlbereich, für die Ortsratswahlen bilden die jeweiligen Ortschaften einen Wahlbereich.

Wie viele Personen sind in den Stadtrat und die Ortsräte zu wählen?

Für den Stadtrat sind 30 Ratsmitglieder zu wählen. Die Höchstzahl der von einer Partei oder Wählergruppe zu benennenden Bewerber beträgt 35. Die Ortsräte haben folgende Sitzzahlen und Bewerber-Höchstzahlen: Ahlbershausen, Bollensen, Delliehausen, Dinkelhausen, Eschershausen, Fürstenhagen, Gierswalde, Kammerborn, Offensen, Schlarpe, Vahle und Verliehausen: fünf Sitze, höchstens zehn Bewerber; Allershausen, Schoningen, Sohlingen, Schönhagen und Wiensen bekommen sieben Sitze und haben eine Höchstbewerberzahl von zwölf. Der Ortsrat Volpriehausen bekommt neun Sitze und darf höchstens 14 Bewerber haben, der Ortsrat Uslar bekommt 13 Sitze und höchstens 18 Bewerber.

Was ist zu tun, wenn man zur Kommunalwahl antreten will?

Wahlvorschläge müssen vom dem für das Wahlgebiet zuständigen Parteiorgan, von drei Wahlberechtigten der Wählergruppe oder von wahlberechtigten Einzelpersonen unterzeichnet sein. Außerdem benötigt man Unterstützungsunterschriften, wenn man nicht für eine Partei oder Wählergruppe/gemeinschaft antritt, die von der Unterschriftensammlung befreit sind. Für den Stadtrat und den Ortsrat Uslar sind 20 Unterstützungsunterschriften erforderlich, für alle anderen Ortsräte zehn Unterschriften. Die Unterschriften sind auf Formblättern zu erbringen, die die Gemeindewahlleitung ausgibt. Wichtig: Eine wahlberechtigte Person darf für die Wahl zum Stadtrat und zu einem Ortsrat jeweils nur einen Wahlvorschlag unterzeichnen.

Welche Fristen gibt es für die Wahl?

Wahlvorschläge sind möglichst frühzeitig, spätestens jedoch bis Montag, 25. Juli, 18 Uhr, bei der Gemeindewahlleitung der Stadt Uslar, Graftstr. 7 (Stadtverwaltung), einzureichen. Parteien, die noch nicht für die Kommunalwahl anerkannt sind, können nur dann Wahlvorschläge einreichen, wenn sie spätestens bis zum 13. Juni der Landeswahlleiterin, Lavesallee 6, 30169 Hannover, ihre Beteiligung an der Wahl angezeigt haben und der Landeswahlausschuss ihre Parteieigenschaft festgestellt hat. (fsd)

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