SPD-Landtagsabgeordneter vermutet parteipolitisch motivierte Entscheidung

Bundesstraße 241: Schwarz fordert Weiterbau

Uwe Schwarz

Uslar. Um über die Notwendigkeit eines Weiterbaus der B 241 zu sprechen, hat Uwe Schwarz erneut Kontakt mit dem niedersächsischen SPD-Wirtschaftsminister Olaf Lies aufgenommen.

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„Wenn noch Bundesmittel für Infrastrukturmaßnahmen vorhanden sind, dann sollte im Interesse einer zukunftsfähigen Weiterentwicklung unserer Region endlich die B 241 weitergebaut werden“, so Schwarz, der stellvertretender Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion ist. Das jahrzehntelange Projekt müsse endlich zu einem Ende geführt werden.

Laut Schwarz hat Minister Lies darauf hingewiesen, dass er Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) am 24. Februar erneut auch schriftlich auf die Notwendigkeit des Weiterbaus hingewiesen habe.

Wichtig für Flächenland

Der Bund werde im Laufe des Jahres die haushaltspolitischen Entscheidungen zu weiteren Neubauten von Bundesfernstraßenmaßnahmen treffen. In den nächsten Jahren sollen umfangreiche Finanzmittel für den Neubau von Bundesfernstraßen mit einem Infrastrukturprogramm bereitgestellt werden.

Bundesstraßen seien für Niedersachsen als Flächenland von hoher Bedeutung für die wirtschaftliche und strukturelle Entwicklung und Eckpfeiler im Rahmen der Raumplanung und Wirtschaftspolitik, heißt es in der Pressemitteilung von Schwarz weiter.

Um künftige Investitionen des Bundes zu ermöglichen, habe das Land gezielt Maßnahmen geplant und bis zur Baureife vorangebracht. Dazu gehöre auch der Weiterbau der B 241 von Bollensen nach Volpriehausen.

„Ich werde mich weiterhin für die Realisierung dieses wichtigen Projektes für Uslar stark machen“, sagt Schwarz und bezeichnet es als schlechten Scherz, dass die Neubaumaßnahmen in Volpriehausen vor einem Erdwall ende und die dringend notwendige Fortführung der Baumaßnahme trotz der Priorisierung durch das Land vom Bundesverkehrsminister nicht übernommen worden. Schwarz: „Es drängt sich der Verdacht auf, dass hier eine parteipolitisch motivierte Entscheidung gegen Uslar gefällt wurde.“ (shx)

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