Coronakrise

Bürgermeisterwahl in Uslar wird verlegt

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Die Bürgermeisterwahl in Uslar, hier die Lange Straße, wird verschoben. Foto: Frank Schneide r

Die Bürgermeisterwahl in Uslar, die für Sonntag, 7. Juni, geplant war, ist abgesagt worden. Grund ist die Coronavirus-Pandemie. Diese Nachricht erhielt die Stadt Uslar am Freitag vom Landkreis Northeim.

Wie Uslars Gemeindewahlleiter Bernd Klodner mitteilte, hält der Landkreis eine Briefwahl allein – wie sie bei der Landratswahl im Kreis Hameln-Pyrmont stattgefunden hat – für nicht vertretbar. Das könne man sich höchstens bei einer Stichwahl vorstellen. Ausschlaggebend war laut Klodner, dass das Kreisgesundheitsamt eine normale Wahl nicht vor dem 1. September für möglich hält. Klodner berichtete zudem, dass der Landkreis entschieden habe, dass der amtierende Bürgermeister Torsten Bauer (CDU) kommissarisch im Amt bleibe, bis die Wahl stattgefunden hat.

Die Stadt Uslar habe wegen des Wahltermins und der Coronakrise schon im März beim Landkreis nachgefragt. Die Antwort kam am 1. April mit einem Erlass, in dem steht, dass man über die Direktwahl entscheiden müsse und nur zwei Möglichkeiten in Betracht kämen: Zum einen die Untersagung der Wahl, aber Zulassung einer Briefwahl, zum anderen die Absage der Wahl am 7. Juni und die Verlegung auf einen späteren Termin. Mit der Absage ist auch die Sitzung des Gemeindewahlausschusses in Uslar, die am Dienstag, 21. April, geplant war, hinfällig. Die Frist für die Anmeldung zur Bürgermeisterwahl hätte am Montag, 20. April, geendet.

Bisher gibt es vier Kandidaten: Amtsinhaber Torsten Bauer (CDU), Sven Borchert (SPD), Volker Fuchs und Sebastian Pfeiffer (beide parteilos). Alle vier Bewerber sind laut Gemeindewahlleiter vorgeprüft: Er geht vorbehaltlich der Entscheidung des Gemeindewahlausschusses davon aus, dass sie auch zugelassen werden.

Klodner hat den Stadtrat und die vier Kandidaten informiert und zeigte sich froh, dass eine Entscheidung gefallen ist. 

Bewerber reagieren utnerschiedlich

Für Uslars amtierenden Bürgermeister Torsten Bauer, der wieder für die CDU antritt, bedeutet die Verschiebung, dass ein fairer Wahlkampf gesichert sei. Wichtiger ist ihm ebenso, dass bei der Stadt Uslar angesichts der anhaltenden Coronakrise weiterhin Stabilität gewahrt bleibe, weil der Hauptverwaltungsbeamte vor Ort bleibe, um im Team die wichtigen Dinge zu regeln und die Wahl nun außen vor sei. Bauer stufte die Entscheidung des Landkreises als gut ein. Sein Herausforderer aus den Reihen der SPD, Sven Borchert, beurteilt die Absage als völlig richtig, weil in der derzeitigen Lage eine Wahl seiner Meinung nach nicht möglich ist. Er habe das so erwartet. Ebenso befürworte er den Verzicht auf eine reine Briefwahl. Es gehe schließlich um Menschen und deren Gesundheit. Und diese Gesundheit gehe anderen Interessen selbstverständlich vor. Die Verlängerung der Amtszeit des Amtsinhabers sieht Borchert dagegen kritisch, da die Legitimation des Bürgermeisters durch die Bürger am 31. Juli abläuft. Borchert: „Das Niedersächsische Kommunalverfassungsgesetz sieht für Zeiten ohne amtierenden Bürgermeister entsprechende Regelungen vor. Uslar habe ja bereits positive Erfahrungen sammeln können, erinnert Borchert, als Martina Daske im Februar 2012 zurücktrat und Torsten Bauer erst Ende Juli 2012 antrat. Laut Borchert bleibe die schriftliche Verfügung des Landkreises abzuwarten. Überrascht von der Entscheidung des Landkreises zeigte sich Volker Fuchs, der als unabhängiger Einzelkandidat antritt. 

„Ich hatte mich darauf eingestellt, dass wir am 7. Juni die Wahl als Briefwahl durchführen, da in drei anderen Städten in Niedersachsen dies im April und Mai so erfolgt. Die Verschiebung der Wahl betrachtet Fuchs dennoch als Chance, nicht nur eine aufgrund der Kontaktbeschränkungen eingeschränkte Wahlkampagne durchzuführen, sondern zu einem späteren Zeitpunkt sich wieder im Rahmen öffentlicher Veranstaltungen dem Wähler vorzustellen zu können. Wichtig ist ihm, den Wahltermin in Anbetracht der abgelaufenen Amtszeit des Bürgermeisters nicht zu weit hinauszuschieben und schlägt als neuen Wahltermin die Zeit vor dem 6. Dezember 2020 aus, damit die Unterstützungsunterschriften der unabhängigen Bewerber gültig bleiben. 

Sebastian Pfeiffer, unabhängiger Kandidat, sagte, dass die Absage in Anbetracht der aktuellen Situation richtig ist. Allerdings hätte er sich von den verantwortlichen Behörden eine frühere Entscheidung gewünscht. Pfeiffer: „Eine gewisse Enttäuschung über eine voraussichtliche Wahl erst in 2021 spielt schon mit. Aber aufgeschoben ist ja nicht aufgehoben.“ 

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