Vorwurf: Beschluss fehle

Ratsherr-Antrag: Neue Bänke in Uslars Innenstadt sollen entfernt werden

Uslar – Der Uslarer Ratsherr Werner Driehorst (Einzelbewerber) beantragt, dass die neuen Bänke in der Uslarer Innenstadt wieder entfernt werden. Er gibt als Grund an, dass es keinen Beschluss gäbe, diese Bänke zu beschaffen.

In seinem Antrag zur Entscheidung in den städtischen Gremien fordert Driehorst, dass es in der Innenstadt nur noch Veränderungen nach einem rechtsstaatlich korrekten Verfahren gebe mit Empfehlungen des Ortsrates und des zuständigen Fachausschusses und anschließenden Entscheidungen im Verwaltungsausschuss oder im Stadtrat. Driehorst, der von „seniorenfeindlichen Design-Bänken“ spricht, erläutert, dass es bisher nur einen Beschluss zur Umgestaltung der Altstadt gemäß dem Cima-Masterplan gebe.

Es sei immer klar gewesen, dass über die Einzelheiten der Innenstadt-Umgestaltung noch beraten werde und dass Verwaltungsausschuss oder Rat darüber entscheiden. Er berichtet, dass die Alu-Design-Bank lediglich vorgeschlagen worden sei, später noch die Farbe Zitronengelb.

Daraufhin habe er eine Auswahl von verschiedenen Modellen gefordert und ausdrücklich auf die Bank an der Ausschnippe an der Abfahrt zum Sportheim verwiesen. Danach seien 27 500 Euro für die Umgestaltung (nicht für die Art der Gestaltung) in der Langen Straße (nicht für den Forstgarten) bereitgestellt worden. Das habe der Verwaltungsausschuss bestätigt.

Während der Sitzung des Kultur- und Sozialausschusses am 12. Juli habe er geschildert, wie schädlich die Design-Bänke für Senioren seien. Zudem behauptet Driehorst, dass es für die Bänke keine Zustimmung der Denkmalpflege geben würde. Driehorst spricht vielmehr von einem rechtswidrigen Alleingang des Bürgermeisters Torsten Bauer. Driehorst erinnert in der Beziehung an seinen Antrag, mit dem er eine Aussprache über ähnliche Fälle des Bürgermeisters gefordert hatte, der aber im Stadtrat abgelehnt wurde.

Driehorst fordert statt der bunten Bänke die Verwendung von Stein, Holz, Glas und Eisen als altbekannte Grundlagen der Sollingwirtschaft: „Eine ordentliche Bank in der Innenstadt steht auf Steinpflaster, sie besteht aus Metall und Holz (wie am Ärztehaus). Und oben auf der Rückenlehne montiert man glasähnliche PV-Module mit Ladebuchsen für Kleingeräte.“

Bürgermeister Bauer: Beschluss liegt vor

„Es ist nachweislich falsch, dass es keinen Beschuss über die Anschaffung der bunten Bänke für die Altstadt Uslar gibt.“ So lautet die Antwort von Bürgermeister Torsten Bauer auf den Antrag von Ratsherr Werner Driehorst.

Die Bänke gehören laut Bürgermeister als Maßnahme zum sogenannten Masterplan für die Uslarer Innenstadt, der vom Rat beschlossen worden ist. Zudem bestehe die Forderung des Stadtrates, dass dieser Masterplan nach und nach umgesetzt werde.

Für die Bänke liege ein erforderlicher Beschluss des Verwaltungsausschusses vor, sagte der Bürgermeister auf Nachfrage und fügte hinzu: „Als Ratsmitglied sollte man diese Beschlüsse schon kennen.“

Im Übrigen habe es nach Angaben von Bauer mit dem Ortsrat Uslar einen Ortstermin zu den bunten Bänken gegeben.

Der Bürgermeister reagiert außerdem auf die Aussage Driehorsts, dass die Zustimmung der Denkmalpflege für die Bänke fehle. Die Denkmalpflege habe der Aufstellung der Bänke in der Altstadt zugestimmt. Bauer weist zudem auf die Umfrage in der Bevölkerung hin, die zu den bunten Bänken im Vorfeld mit großer Zustimmung stattgefunden hat. (fsd)

Die bunten Bänke sollen wieder entfernt werden. Das beantragt Ratsherr Werner Driehorst. Sieglinde Bremer (links/Sohlingen) und Irmtraud Hierse (Uslar) nutzen gestern die neuen Sitzgelegenheiten in der Uslarer Innenstadt und hatten nichts zu beanstanden.

Rubriklistenbild: ©  Frank Schneider

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