Kämmerer Borchert

Haushalt der Stadt Uslar für 2021 stößt an seine Grenzen

Für das Uslarer Badeland steht eine große Sanierung bevor, die mit über 1,4 Millionen Euro veranschlagt ist und einer der dicksten Brocken im Uslarer Haushalt für 2021 ist. Unser Archivbild zeigt Reparatur- und Instandsetzungsarbeiten während der Corona-Schließung im vorigen Jahr mit Sara Krebs und Daniel Stolper.
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Für das Uslarer Badeland steht eine große Sanierung bevor, die mit über 1,4 Millionen Euro veranschlagt ist und einer der dicksten Brocken im Uslarer Haushalt für 2021 ist. Unser Archivbild zeigt Reparatur- und Instandsetzungsarbeiten während der Corona-Schließung im vorigen Jahr mit Sara Krebs und Daniel Stolper.

Der Finanzausschuss hat den Uslarer Haushalt für 2021 empfohlen.

Uslar – Was die allgemeinen Finanzströme im Uslarer Haushalt für 2021 angeht, nannte der scheidende Kämmerer Sven Borchert in der jüngsten Finanzausschuss-Sitzung in der Sollingschule die wichtigsten Eckdaten.

Für die Sanierung des Uslarer Badelands sind 840.000 Euro eingestellt plus 500.000 Euro Zuschuss vom Bund. Die zweite Förderung von über einer halben Million Euro vom Land ist nicht im Uslarer Haushalt aufgenommen, sondern bei der ebenfalls beteiligten Stadtwerke Uslar GmbH zu finden, berichtete der Kämmerer. Das Land gibt 563.000 Euro dazu

Bei den Steuern rechnet die Stadt mit 5,9 Millionen Euro Einnahmen von der Gewerbesteuer und 5 Millionen Euro als Anteil aus der Einkommenssteuer sowie mit 890.000 Euro als Anteil aus der Umsatzsteuer. Die Schlüsselzuweisungen vom Land steigen um 1,1 Millionen Euro auf 3,58 Millionen an.

An Umlagen sind abzugeben für den Bereich Gewerbesteuer 486.000 Euro ans Land. Die Kreisumlage, die mit 7,8 Mio. Euro im Entwurf stand, steigt um 329.000 Euro auf 8,19 Mio. Euro. Grund ist hauptsächlich die steigende Schlüsselzuweisung, die anteilig an den Landkreis Northeim abgeführt werden muss.

Die Neuaufnahme an Krediten erreiche laut Kämmerer Borchert im Entwurf mit 4,65 Mio. Euro einen enormen Wert im Vergleich zu den Vorjahren. Durch die Beschlüsse im Finanzausschuss, hauptsächlich durch die Verschiebung des Ausbaus der Ernst-Reuter-Straße im Industriegebiet, reduziert sich die Kreditaufnahme auf 3,97 Mio. Euro. Dennoch lautet das Fazit des Kämmerers: Der Haushalt 2021 werde die Stadt an ihre Grenzen führen. Die geplante Verschuldung liege deutlich über der der Vorjahre.

Sven Borchert, bis Mitte 2021 Kämmerer der Stadt Uslar.

Was die fällige Kreditabwicklung beim Bäderbetrieb angehe, plädiert Borchert für eine Ablösung des Kredits.

Auf Anfrage von Dr. Hermann Weinreis von der SPD über den Einfluss der Coronavirus-Pandemie auf Uslars Finanzlage antwortete Borchert, dass die Stadt 2020 mit einem blauen Auge davongekommen sei.

In der Abstimmung zum Gesamtetat lehnte einzig Christiane Eichmann von der Unabhängigen Wählergemeinschaft (UWG) ihre Zustimmung ab: wegen ihres abgelehnten Antrags auf Gewerbeflächenankauf und die Verschiebung der Baumaßnahme Ernst-Reuter-Straße ins nächste Jahr.

Während der Bürgerfragestunden griff Zuhörer Yves Gummich das Thema fehlende Gewerbeflächen erneut auf und fragte, wie sich die Kommunalpolitiker Uslar aus Sicht vor allem junger Unternehmer für die nächsten Jahre vorstellten, wenn wie in diesem Fall Steine in den Weg gelegt werden. Wenn keine Flächen mehr vorhanden seien, müssten welche von der grünen Wiese zur Verfügung gestellt werden. Sonst drohe der Stillstand.

Wirtschaftsförderin Stefanie Möhlenhoff berichtete aus rein finanzieller Sicht, dass sich die Stadt Northeim zum Beispiel den Ankauf von Gewerbeflächen mit 50 Prozent aus Corona-Hilfen habe bezuschussen lassen. (Frank Schneider)

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