Haushaltssperre aufgehoben: Uslar investiert in Straßensanierung

Haushaltssperre für Uslar aufgehoben: Der Etat schließt fürs Vorjahr mit einem Plus ab. Das sah im Mai noch ganz anders aus. Archivfoto: Kasper/nh

Uslar. Ein Überschuss aus 2015 macht's möglich: Die Stadt Uslar kann nun doch in die Sanierung ihrer Straßen investieren.

Für den Haushalt der Stadt Uslar für 2015 wird ein Überschuss von mehreren 100.000 Euro erwartet. Über diese positive Nachricht hinaus verkündete Uslars Bürgermeiser Torsten Bauer, dass er die im Vorjahr verhängte Haushaltssperre aufhebt.

Straßensanierung

Das bedeutet in erster Linie, dass das langersehnte Geld für die Straßensanierung im Stadtgebiet und für die Bauleitplanung wieder freigegeben ist. Für die Straßenreparatur, die im Uslarer Land ein drängendes Problem ist, waren voriges Jahr 100.000 Euro in den Haushalt gestellt worden. Hintergrund ist, dass die 19 Uslarer Ortsteile allein mit ihrem Ortschaftsgeld die Städtischen Straße nie und nimmer allein saniert bekommen hätten. Auch die 100.000 Euro können nur ein Anfang sein, wissen Verwaltung und Politik über den Umfang der reparaturbedürftigen städtischen Straßen vor der Tür.

Windkraftanlagen-Gebiete

Die Sperre beinhaltete auch den Bereich „Bauleitplanung zur Ausweisung von Windkraftgebieten“ mit einem Umfang von 35.000 Euro. Dabei geht es vor allem darum, ob Uslar Flächen für Windkraftanlagen ausweisen will.

Start jederzeit möglich

Die Straßensanierung muss formell nicht mehr beschlossen werden, sagte der Bürgermeister auf Nachfrage zum möglichen Zeitplan. Sicherlich müsse alles noch einmal überprüft werden. Doch grundsätzlich könne man einfach mit der Sanierung beginnen.

Die Vorgeschichte

Grund für die Haushaltssperre war, dass sich im Mai des vorigen Jahres aufgrund eines unerwarteten Einbruchs bei den Erträgen, insbesondere bei der Gewerbesteuer, ein größerer Fehlbetrag im Uslarer Haushalt abzeichnete. Bürgermeister Torsten Bauer steuerte gegen und verhängte am 26. Mai 2015 die Haushaltssperre. Das bedeutet, dass ausgewählte Posten im Etat gesperrt werden. Die Folge: Bestimmte Projekte wurden nicht verwirklicht oder umgesetzt. Die größten Brocken waren die 35.000 Euro für die Bauleitplanung für Windkraftgebiete und die 100.000 Euro für die zusätzliche Sanierung von Straßen im Stadtgebiet.

Die Wende

Weil die Einnahmen der Stadt im letzten Quartal 2015 wieder deutlich stiegen - im Bereich der Gewerbesteuer - und durch die laut Bürgermeister Bauer weiterhin sparsame Haushaltsführung ist der Haushaltsausgleich sichergestellt worden. Darüber hinaus wird ein positives Jahresergebnis von mehreren 100.000 Euro erwartet.

Übertragung kein Problem

Die Haushaltssperre ist vorige Woche aufgehoben worden. Eine Übertragung im Rahmen der haushaltsrechtlichen Vorgaben ist möglich, schreibt der Bürgermeister in einer Stellungnahme: „Die Maßnahmen können somit im Jahr 2016 umgesetzt werden.“ Im Rückblick rechtfertigt Bürgermeister Bauer sein Handeln. Er spricht von der Haushaltssperre als richtigem haushaltsrechtlichen Instrument zur Vermeidung eines Fehlbetrages. Es unterlassen zu haben, wäre fahrlässig und sowohl dem Landkreis Northeim als Kommunalaufsicht als auch dem Land Niedersachsen gegenüber nicht vermittelbar gewesen.

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