Leichter Unmut im Uslarer Stadtrat

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Neu im Stadtrat: Hartmut Scheidemann (Mitte) wurde von Bürgermeister Torsten Bauer (links) verpflichtet und bekam einen Blumenstrauß zu Beginn der jüngsten Sitzung. Gratulant war der Ratsvorsitzende Arno Riedke.

Uslar. Nein, als Rat wolle man doch nicht über einen Bauantrag beraten und entscheiden, wenn das Haus schon längst steht. Das sagte Thomas Becker (CDU) in der jüngsten öffentlichen Sitzung des Uslarer Stadtrates.

Dort ging es um einen Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen der Dachfarbe, der Dachneigung und der Geschossigkeit eines Einfamilienhauses mit Carport an der Ernst-Ebeling-Straße im Uslarer Ortsteil Eschershausen.

Vorausgegangen war eine Diskussion zwischen den Ratsmitgliedern und Uslars Bürgermeister Torsten Bauer. Der machte deutlich, dass über dieses Thema bereits im Bauausschuss und dem Verwaltungsausschuss gesprochen worden sei. Ratsmitglieder bestritten dies.

Durch die Diskussion in einer Sitzungsunterbrechung sollte Klarheit in die Angelegenheit kommen. Das gelang dann auch teilweise. Jetzt hat der Rat der Stadt zwar mehrheitlich den Änderungswünschen des Bauherrn zwar stattgegeben, nötig war das allerdings nicht mehr, wie Verwaltungsmitarbeiter Ralf Mohr am Tag nach der Sitzung im Rathaus auf Nachfrage der HNA erklärte.

Der Bauherr habe sein „Traumhaus auf seinem Traumgrundstück“, wie es in der Beschlussvorlage der Verwaltung heißt, zwischenzeitlich doch nach den geltenden Bestimmungen gebaut und nur seinen Antrag auf Befreiung der Vorschriften nicht mehr zurückgenommen. Deshalb sei es zu der Beschlussfassung im Rat gekommen. Das Wohnhaus ist laut Mohr, der nicht an der Ratssitzung teilnahm, demnach wie vorgeschrieben mit roten Ziegeln auf der geforderten Dachneigung von 22 Grad ausgestattet, und auch die geforderte Geschossigkeit des Gebäudes in dem Neubaugebiet des Dorfes sei eingehalten worden.

87 Bebauungspläne

Während der Sitzung hatte Ratsherr Werner Driehorst angemahnt, man solle doch derartige Beschränkungen aus den Vorschriften herausnehmen und froh sein, wenn Menschen noch im Uslarer Land bauen wollen. Das unterstützten auch einige andere Ratsmitglieder.

Ralf Mohr sagte dazu auf Anfrage, dass jede Änderung in einem der 87 Bebauungsplänen der Stadt Uslar langwierig sei und rund 20 000 Euro koste. Eine Einzelfallentscheidung erscheine ihm vor diesem Hintergrund daher sinnvoller.

Zu Beginn der Ratssitzung im alten Rathaus wurde Hartmut Scheidemann (Die Linke) aus Schoningen von Bürgermeister Bauer als neues Ratsmitglied verpflichtet. Scheidemann ist Nachrücker auf der Liste der Linken. Der frühere Ratsherr Jörg Leifheit aus Uslar ist verstorben. Als nächster Nachrücker auf der Linken-Liste stand Andreas Böhme (Uslar), der jedoch auf den Sitz im Stadtrat verzichtete. (jde)

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