Plus von 71.000 Euro im Uslarer Haushalt für 2015

Uslar. Der Uslarer Stadtrat hat den Haushalt für 2015 mit großer Mehrheit verabschiedet. Es gab nur eine Gegenstimme von Hermann Fritz (Grüne) und eine Enthaltung von Werner Driehorst (Einzelbewerber).

Das Zahlenwerk mit einem Volumen von 16,9 Millionen Euro schließt mit einem Überschuss von 71.000 Euro ab und erfüllt die Vorgaben vom Zukunftsvertrag.

Bürgermeister Torsten Bauer sprach von sachlicher und konstruktiver Arbeit aller am Etat, als er die Eckpunkte in der Ratssitzung im Sohlinger Dorfgemeinschaftshaus vor einem Dutzend Zuhörern vorstellte.

Die wichtigsten Vorgaben des Zukunftsvertrages - Grundlage für den massiven Schuldenabbau der Stadt mit Hilfe des Landes - zählen die Einhaltung der Grenze von drei Prozent, was die Ausgaben der so genannten freiwilligen Leistungen der Stadt angehen, und generell ein Überschuss unterm Strich des Haushalts für 2015.

400.000 Euro weniger Steuer 

Das Plus war nach den ersten Steuerschätzungen noch wesentlich größer. Allerdings gab es Ernüchterung, als bei der neuesten Steuerschätzung 400.000 Euro weniger Einkommenssteuer auf der Einnahmeseite der Stadt Uslar standen.

Der Bürgermeister stellte vor allem die größeren Ausgabeposten vor - im Baubereich sind das:

• eine Brückensanierung für 180.000 Euro, die Ufersanierung in Gierswalde mit 150.000 Euro und die Erneuerung der Königsberger Straße in Uslar für 260.000 Euro.

Unter Anschaffungen stehen 

• 93.000 Euro für einen Gerätewagen (Logistik II) für die Feuerwehren und

• 12.000 Euro für die Ausstattung der Grundschulen mit Personal-Computern.

Bauer erinnerte außerdem an die schon länger zugesagten regelmäßigen Jahreszuschüsse für das Uslarer Badeland in Höhe von 170.000 Euro und für das Freibad Volpriehausen in Höhe von 32.000 Euro.

Als Sondermaßnahmen Straßenreparatur sind 100.000 Euro eingeplant. Zuletzt haben die Stadtratsfraktionen noch einen 2500-Euro-Zuschuss für die Flüchtlingssozialarbeit durch das Familienzentrum in Uslar hinzugenommen.

Für Kämmerer Christian Rohner war es der letzte Haushalt für die Stadt Uslar: Er wechselt zur Gemeinde Bodenfelde, wo er ebenfalls Kämmerer sowie als allgemeiner Stellvertreter des neuen Bürgermeister Mirko von Pietrowski arbeiten wird.

Versetzung ohne Veto 

Der Uslarer Stadtrat stimmte dem Versetzungsantrag des Beamten einstimmig zu. Er sagte mit Blick auf die Zahlen, dass die Stadt vor nicht allzu langer Zeit mal so viel Liquiditätskredite hatte wie das Volumen des Etats für 2015. Und: Er habe in Uslar viel Freude gehabt, sagte Rohner zum Abschied. (fsd)

Rubriklistenbild: © picture alliance / dpa

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