Konstituierende Sitzung

Arno Riedke (SPD) bleibt Vorsitzender des Uslarer Stadtrates

Verabschiedung der ausgeschiedenen Mitglieder im Stadtrat mit (v. l.) Gabriele Kahn, Werner Driehorst, Roland Oldriks, Peter Leitritz, Harry Erfurt, Dr. Hermann Weinreis, Friedrich Hilke, Bürgermeister Bauer, Bernd Reinke, Stefan Käding, Heinrich Sielhorst, dem Ratsvorsitzenden Riedke und Georg-Wilhelm Elias (verdeckt).
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Verabschiedung der ausgeschiedenen Mitglieder im Stadtrat mit (v. l.) Gabriele Kahn, Werner Driehorst, Roland Oldriks, Peter Leitritz, Harry Erfurt, Dr. Hermann Weinreis, Friedrich Hilke, Bürgermeister Bauer, Bernd Reinke, Stefan Käding, Heinrich Sielhorst, dem Ratsvorsitzenden Riedke und Georg-Wilhelm Elias (verdeckt).

Der Rat der Stadt Uslar hat in seiner konstituierenden Sitzung alle Regularien jeweils einvernehmlich geregelt.

Uslar – Stärkste Fraktion ist im neuen Stadtrat mit elf Mandaten die SPD, gefolgt von der CDU-Fraktion mit acht Sitzen, der Fraktion der Unabhängigen Wählergemeinschaft (UWG) mit vier Sitzen, der FDP-Fraktion mit drei Sitzen, der Fraktion der Bunten Ratsgruppe Uslar mit Bündnis 90/Grüne und Linke (drei Sitze) sowie Martina Mützel von der AfD.

Während der öffentlichen Sitzung im Forum des Gymnasiums vor 25 Zuhörern, darunter mehrer ausgeschiedenen Ratsmitglieder, wählte der Rat einmütig Arno Riedke (Uslar/SPD) erneut zum Ratsvorsitzenden, der in der Regel die Sitzungen leitet.

Bauers Ansprache

Eingangs hatte Gerd Kimpel (CDU) als ältestes Ratsmitglied die Sitzung eröffnet und zum fairen Umgang untereinander und zum Engagement zum Wohle der Stadt Uslar aufgerufen.

Bürgermeister Torsten Bauer (CDU) sagte, dass der Rat so wichtige Themen wie Wirtschaftsförderung und Klimaschutz fortzusetzen und es in der Hand habe, wie schnell der Zug fahre. Wichtig sei, dass Rat und Verwaltung vorankämen. Wegen Corona werden man sich sitzungsmäßig einschränken, das gelte auch für die Länge der Tagungen. Der Bürgermeister forderte den Rat auf, die Zusammenarbeit mit den Ortsräten, die sich seit dieser Woche zu ihren konstituierenden Sitzungen treffen, fortzusetzen. Der Austausch mit den Orträten sei wichtig. Bevor Bauer die Ratsmitglieder verpflichtete, sagte er, dass er sich auf die nächsten fünf gemeinsamen Jahre freue.

Die Fraktionen

Die Fraktionen in Uslarer Stadtrat werden geführt

.  bei der  SPD von Sonja Gierke (Volpriehausen) und ihren Stellvertretern Sven Borchert (Schönhagen), Marlon Weifenbach (Uslar) und Artur Görder (Uslar),

.  bei der CDU von Wilfried Fischer (Schoningen) und seinem Stellvertreter Thomas Becker (Allershausen),

.  bei der UWG von Heidemarie Steingräber (Schönhagen) und ihrem Stellvertreter Nico Stülzebach (Uslar),

.  bei der FDP von Florian Diedler (Bollensen) und seiner Stellvertreterin Stefanie Kurz (Uslar),

.  bei der Bunten Ratsgruppe (BRU) von Volker Ruwisch (Grüne/Dinkelhausen) und seinem Stellvertreter Andreas Böhme (Linke/Uslar).

.  Martina Mützel (Allershausen) von der AfD übe ihr Grundmandat aus.

Stellvertreter

Als Stellvertreter für den Ratsvorsitzenden Arno Riedke wurden Stephan Sielhorst (Allershausen/CDU), Nico Stülzebach (Uslar/UWG) und Andreas Böhme (Uslar/Linke) bestimmt.

Als ehrenamtliche und gleichberechtigte Stellvertreter des Bürgermeisters wurden einstimmig und en bloc Sven Borchert (Schönhagen/SPD), Nicole Elias (Fürstenhagen/CDU) und Christiane Eichmann (Vahle/UWG) gewählt.

Verwaltungsausschuss

Der Rat, der für die aktuelle Wahlperiode auch eine Geschäftsordnung für sich, den Verwaltungsausschuss, die Ratsausschüsse und die Ortsräte verabschiedete, legte fest, dass der Verwaltungsausschuss (Hauptausschuss), der immer nichtöffentlich tagt, die Zahl der Beigeordneten um zwei auf acht erhöht.

Demnach sitzen künftig im Verwaltungsausschuss kraft Amtes Bürgermeister Torsten Bauer sowie für die SPD Sonja Gierke, Sven Borchert und Matthias Rieger, für die CDU Wilfried Fischer und Nicole Elias, für die Unabhängige Wählergemeinschaft (UWG) Christiane Eichmann, für die FDP-Fraktion Stefanie Kurz und für die Bunte Ratsgruppe Volker Ruwisch (Grüne).

Sechs Ratsausschüsse

Der Rat hat außerdem entschieden, neben dem Verwaltungsausschuss sechs Ratsausschüsse zu bilden:

.  Den Bildungsausschuss unter Leitung von Sonja Gierke (Volpriehausen/SPD) mit neun Ratsmitgliedern plus acht beratenden Mitgliedern,

.  den Kultur- und Sozialausschuss unter dem Vorsitz von Marlon Weifenbach (Uslar/SPD) mit acht Ratsmitgliedern und neun beratenden Mitgliedern,

.  den Finanzausschuss unter Vorsitz von Gerd Kimpel (Volpriehausen/CDU) mit acht Ratsmitgliedern,

.  den Bau- und Brandschutzausschuss unter Vorsitz von Arno Riedke (Uslar/SPD) mit acht Ratsmitgliedern und siebende beratenden Mitgliedern (darunter Stadtbrandmeister und Ortsbrandmeister Uslar),

.  den Abwasserausschuss unter dem Vorsitz von Thomas Becker (Allershausen/CDU) mit acht Ratsmitgliedern und einem Vertreter der Beschäftigten,

.  den Wirtschafts-, Umwelt- und Entwicklungsausschuss und dem Vorsitz von Julia Bielefeldt (Allershausen/CDU) mit acht Ratsmitgliedern und acht beratenden Mitgliedern.

Verabschieung

Während der konstituierenden Sitzung des Uslarer Stadtrates für die Wahlperiode 2021/26 im Forum des Gymnasiums wurden am Dienstagabend 14 ausgeschiedene Ratsmitglieder verabschiedet, darunter nach 36 Jahren kommunalpolitischen Engagements Dr. Hermann Weinreis (Eschershausen).

Bürgermeister Torsten Bauer und Ratsvorsitzender Arno Riedke überreichten Buchgeschenke zum Abschied.

Dr. Hermann Weinreis war in Uslar 26 Jahre Ratsmitglied, 36 Jahre Ortsratsmitglied und in den 1990-Jahren zweimal Bürgermeister der Stadt, als es noch eine Doppelspitze gab mit hauptamtlichem Stadtdirektor und ehrenamtlichem Bürgermeister.

Er ist geehrt worden mit der Ehrenmedaille für zwölf Jahre Ratstätigkeit und dem Ehrenteller und der Ehrenurkunde vom Städtetag für 25 Jahre Rats- und Ortsratstätigkeit.

Verabschiedet wurden ferner Hanna Antoniades (Uslar/SPD/Ehrenmedaille 2019) nach 16 Jahren im Rat, Werner Driehorst (Uslar/Einzelbewerber/Ehrenmedaille 2019) nach 15 Jahren, Georg-Wilhelm Elias (Fürstenhagen/CDU/Ehrenmedaille 2013) nach 20 Jahren, Harry Erfurt (Schönhagen/SPD/Ehrenmedaille 2019) nach 15 Jahren, Elke Gropp (Uslar/CDU/Ehrenmedaille 2019) nach 14 Jahren, Friedrich Hilke (Vahle/CDU) nach fünf Jahren, Stefan Käding (Gierswalde/CDU) nach fünf Jahren, Gabriele Kahn (Schoningen/Grüne) nach fünf Jahren, Peter Leitritz (Schoningen/SPD) nach zehn Jahren, Roland Oldriks (Schlarpe/SPD) nach drei Jahren (Nachrücker für Elli Bolz), Heinz Priesing (Uslar/CDU/Ehrenmedaille 2019) nach 16 Jahren, Bernd Reinke (Sohlingen/CDU(/Ehrenmedaille 2019) nach 15 Jahren und Heinrich Sielhorst (Uslar/CDU/Ehrenmedaille 2019) nach 14 Jahren.

Verabschiedet wurde außerdem Yvonne Pischel, die vom 1. Oktober 2016 bis 31. Oktober 2021 Gleichstellungsbeauftragte der Stadt Uslar war und nun als gewähltes Mitglied im Stadtrat dieses Amt aufgeben musste.

Bürgermeister Torsten Bauer und Ratsvorsitzender Arno Riedke überreichten Blumen. (Frank Schneider)

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