Abwahl von Bürgermeisterin: Gründe erst nach Entscheidung
Uslar. Erst wenn der Rat der Stadt Uslar am 10. August tatsächlich beschließt, das Verfahren zur Abwahl von Bürgermeisterin Martina Daske einzuleiten, will die SPD-Fraktion mit den Gründen an die Öffentlichkeit gehen. Dies kündigte am Freitag Wilhelm Pape-Lange, Sprecher der SPD-Fraktion, gegenüber der HNA an.
Mindestens 26 Mitglieder des 34-köpfigen Stadtrates müssen in der öffentlichen Ratssitzung in namentlicher Abstimmung für die Einleitung des Abwahlverfahrens stimmen. Den Antrag auf Abwahl der Bürgermeisterin, der vor dieser Ratssitzung nötig war, haben bis auf ein Mitglied der CDU und drei UWG-Mitglieder alle Ratsmitglieder unterschrieben (HNA berichtete). Trotz dieser klaren Mehrheit will Pape-Lange vor der entscheidenden Abstimmung nicht ins Detail gehen.
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Auf die öffentlich gestellten Fragen der UWG, die unter anderem wissen wollte, wie die Verwaltung nach der Abwahl umgebaut werden soll (HNA berichtete), habe man der UGW-Fraktion inzwischen geantwortet, sagte Pape-Lange. Die Wähler werde man – vorausgesetzt der Rat stimmt für das Abwahlverfahren – am 11. August informieren. „Darauf haben die Bürger Anspruch“, sagte Pape- Lange und betonte: „Wir haben wesentliche Gründe für diesen Schritt.“
Sollte die Abwahl von Bürgermeisterin Daske am Willen der Wähler scheiterten, kündigt der SPD-Mann persönliche Konsequenzen an. „Ich kann mir eine gedeihliche Zusammenarbeit nicht mehr vorstellen“, sagte Pape- Lange. Er werde in diesem Fall auf ein Ratsmandat verzichten.
Sollte Bürgermeisterin Martina Daske abgewählt werde, müsse laut Gesetz innerhalb von sechs Monaten ein neuer Bürgermeister gewählt werden. Die SPD-Fraktion habe allerdings noch keinen Kandidaten im Sinn, sagte der Fraktionssprecher. Wunsch der SPD´sei es, möglichst einen Kandidaten zu finden, auf den sich alle Fraktionen des Uslarer Stadtrates einigen können.
Auch weil die Kompentenzen der hauptamtlichen Bürgermeister erheblich gewachsen sind, sei eine vernünftige Zusammenarbeit wichtig, so Pape-Lange. „Die Vertretung der Bürger muss Gehör finden.“ (shx)