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Stadtverwaltung sieht hohe Kosten für Leerstandskataster

Uslar. Im Auftrag der Lokalpolitik hat sich Sven Borchert von der Wirtschaftsförderung der Stadt Uslar mit dem Thema Baulücken- und Leerstandskataster beschäftigt.

Sein Fazit nach mehrwöchiger Arbeit: Der Personal- und Sachkostenaufwand ist sehr hoch, ein halbherziges Kataster ist nicht zielführend, und für einen wirklichen Nutzen ist ein Gesamtkonzept nur unter Berücksichtigung des Datenschutzes möglich. Borchert informierte am Dienstag die Mitglieder des Wirtschafts- und Entwicklungsausschusses sowie 15 Zuhörer im alten Rathaus über das Ergebnis seiner Arbeit. Bei der Recherche habe er festgestellt, dass sich auch viele andere Kommunen mit dem Thema beschäftigt, nach kurzer Zeit aber wieder davon abgelassen haben. Ein Baulücken- und Leerstandskataster, wie es sich einige Ratsmitglieder wünschen, könne zwar eine Handreichung sein, etwa wenn jemand im Uslarer Land eine Immobilie kaufen wolle. Umfänglich und aktuell wäre dieses Kataster aber nur dann, wenn die Eigentümer ihre Zustimmung geben und es stets aktuell sei. „Über deren Köpfe hinweg können wir nichts machen“, so Borchert.

Die Erfassung von leerstehenden oder vom Leerstand bedrohten Ladengeschäften, Wohnhäusern und anderen Gebäuden ist seiner Einschätzung nach mit viel Fleißarbeit verbunden. Mit den Mitarbeitern der Stadtverwaltung allein sei das nicht zu schaffen. Nötig ist seiner Einschätzung nach die Einrichtung einer halben Stelle. Denkbar seien auch ehrenamtliche Helfer, die man heute aber wohl nur noch über eine Aufwandsentschädigung motivieren könne.

Anschließend müsse an verschiedenen Stellen geworben werden, um dem Leerstand entgegen zu wirken. Das koste sehr viel Geld. Ebenso wie ein möglicher Fördertopf für den Erwerb von leerstehenden oder älteren Häusern, vergleichbar mit der einstigen Kinderbaulandförderung.

In der anschließenden Diskussion im Fachausschuss bezeichnete Heidemarie Steingräber (Uslarer Wählergemeinschaft) die Präsentation als einen „Abwehrvortrag“. Reinhard Klinge (Gierswalde) schlug als beratendes Mitglied vor, dass die Stadt einen Platz für ein solches Leerstandskataster auf ihrer Internetseite bereitstellen könnte. Dort könnten Eigentümer ihre Baulücken und Leerstände einstellen. Für Interessierte wäre die Seite dadurch eine erste informative Anlaufstelle.

Bisher arbeite man in Sachen Wirtschaftsförderung in der Verwaltung eher diskret, sagte Bürgermeister Torsten Bauer. Man stehe bei Anfragen kompetent zur Seite und helfe, wo man könne. Wenn die Politik ein Kataster wolle, müsse sie Anträge dazu formulieren, über die dann entschieden werde. (jdx)

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