Bauausschuss 

Uslarer Ratsherr Driehorst scheitert mit Baustopp-Antrag

Werner DriehorstEinzelbewerber

Uslar – Als „unanständig, sittenwidrig und obendrein rechtswidrig“ bezeichnete Ratsherr Werner Driehorst (Einzelbewerber) den städtischen Beschluss, dass beim Ausbau des Kupferhammers der Gehweg nur 1,50 Meter breit und die Straße in beiden Richtungen befahrbar sein soll. Den daraus resultierenden Verzicht auf einen Radfahrstreifen bezeichnet Driehorst in einem Antrag als „Kriegserklärung an die schwächeren Verkehrsteilnehmer“.

Mit seinem Antrag auf einen Baustopp und eine entsprechende Überprüfung und Planänderung scheiterte Driehorst allerdings am Dienstagabend in der öffentlichen Sitzung des Bau- und Brandschutzausschusses im alten Rathaus, dessen Mitglieder seinen Antrag auf Überprüfung der Verkehrsraumgestaltung bei einer Enthaltung mehrheitlich ablehnten. 14 Zuhörer verfolgten die Sitzung.

Uslars Bürgermeister Torsten Bauer wehrte sich gegen die von Driehorst verwendeten Begriffe, die schlichtweg falsch seien. Und nach sechs Jahren Planung bis zum Beschluss von einer „Verzögerungstaktik“ zu sprechen, wie es Driehorst dem Bürgermeister vorgeworfen hat, sei auch nicht richtig.

Die Planung, die jetzt von der Baufirma am Kupferhammer umgesetzt wird, sei seit 2014 in demokratischen Beratungen entstanden und sei letztlich so entschieden worden. Volker Mäder vom Baumanagement erinnerte an den Planungs-, Entwicklungs- und Beschlussverlauf. Fakt sei, dass nur eine begrenzte Fläche für die Erneuerung des Straßenzuges Kupferhammer bereitstehe.

Gewünscht wurde mehrheitlich, dass die Straße – wie früher – wieder in beiden Richtungen von Autos und anderen Verkehrsteilnehmern befahren werden kann. Und weil der Neubau der Stützmauer zur Bundesstraße 241 hin laut Mäder und Bauer wirtschaftlich und finanzierbar sein musste, gab es letztlich keine andere Möglichkeit, als sich für den Straßenbau und einen 1,50 Meter breiten Gehweg zu entscheiden, der zur Stützmauer hin noch mit einem Geländer gesichert wird. „Zur Zeit der Planungen ist das Geld in Uslar nicht auf Bäumen gewachsen“, sagte Mäder.

Und die Zahl der Fußgänger sei am Kupferhammer eher überschaubar, haben Überprüfungen der Verwaltung laut Mäder ergeben. Schülerströme gingen über den Treppenweg zum ZOB und über die Ilse-Siedlung in Richtung Innenstadt.

Die Ratsmehrheit habe sich für den Bau einer zweckmäßigen Straße mit Gehweg entschieden, die sich in einem vernünftigen Kostenrahmen befinde, sagte der Bürgermeister. Driehorst sollte diese demokratische Entscheidung der anderen Ratsmitglieder „respektieren und seine Wortwahl überdenken“. Archivfoto: FRANK Schneider

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare

Kommentare

Hinweise zum Kommentieren:
Auf HNA.de können Sie Ihre Meinung zu einem Artikel äußern. Im Interesse aller Nutzer behält sich die Redaktion vor, Beiträge zu prüfen und gegebenenfalls abzulehnen. Halten Sie sich beim Kommentieren bitte an unsere Richtlinien: Bleiben Sie fair und sachlich - keine Beleidigungen, keine rassistischen, rufschädigenden und gegen die guten Sitten verstoßenden Beiträge. Kommentare, die gegen diese Regeln verstoßen, werden von der Redaktion kommentarlos gelöscht. Bitte halten Sie sich bei Ihren Beiträgen an das Thema des Artikels. Lesen Sie hier unsere kompletten Nutzungsbedingungen.