Ausweichtermine

Zwei Vorschläge für die Bürgermeisterwahl in Uslar

Uslar. Normalerweise wäre am 7. Juni Bürgermeisterwahl in Uslar gewesen. Doch bedingt durch die Coronavirus-Pandemie hat der Landkreis Northeim den Termin untersagt und eine Verschiebung vorgegeben sowie eine Briefwahl für nicht zulässig erklärt.

Damals setzte der Landkreis zudem den 1. September als den Termin fest, ab dem frühestens ein neuer Termin für die Uslarer Bürgermeisterwahl verkündet werden darf.

Zum Stand der Dinge berichtet Bernd Klodner, allgemeiner Vertreter des Bürgermeisters in Uslar und Gemeindewahlleiter, auf Anfrage, dass sich zurzeit zwei Lösungen abzeichnen. Vorausgesetzt wird dafür, dass der Niedersächsische Landtag Gesetzesänderungen in seiner nächsten Sitzungswoche ab dem 30. Juni beschließt. Für die haben die Fraktionen der SPD und der CDU einen Entwurf eingebracht. Man gehe davon aus, dass der auch so beschlossen wird.

Damit würde die Möglichkeit geschaffen, dass der amtierende Bürgermeister im Amt bleibt, bis der gewählte Nachfolger das Amt antritt. Ziel der Gesetzesänderung ist, das unter solchen Umständen wie einer Pandemie das Bürgermeisteramt nicht unbesetzt ist.

Diese zu erwartende Gesetzesänderung eröffnet dem Rat der Stadt Uslar als entscheidendes Gremium zwei Möglichkeiten, erklärte Gemeindewahlleiter Bernd Klodner. Zum einen könnte die Bürgermeisterwahl auf den Termin der Kommunalwahl im Herbst 2021 gelegt werden. Zum anderen könnte die Bürgermeisterwahl unter Einhaltung der Fristen auf einen Sonntag im Zeitfenster zwischen dem 8. November und 6. Dezember noch in diesem Jahr verlegt werden.

Der Unterschied zwischen den Terminen 2020 und 2021 besteht darin, dass bei einer Bürgermeisterwahl im Herbst 2021 die bisherigen vier Kandidaten nochmals das Anmeldungsprozedere erledigen müssten. Bei einer Wahl zwischen dem 8. November und 6. Dezember dieses Jahres wäre das nicht erforderlich, weil die Wahlvorschläge sechs Monaten Gültigkeit behalten.

Fakt ist, dass zu beiden Terminen auf jeden Fall noch weitere Kandidaten ins Rennen gehen können. Die ausschlaggebende Zulassung erteilt der Gemeindewahlausschuss mit Ablauf der Bewerbungsfrist.

Die Uslarer Stadtverwaltung plant laut Gemeindewahlleiter Klodner eine Sitzung des Rates nach den Sommerferien, während der über den Bürgermeisterwahltermin entschieden wird. In der nächsten, für Donnerstag, 25. Juni, terminierten Ratssitzung stehe das Thema noch nicht auf der Tagesordnung, weil der Landtag über die Gesetzesentscheidung dann noch nicht entschieden hat. fsd  

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