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Bürgerversammlung Ringgau: 130 Zuschauer bei erster Hybrid-Veranstaltung

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Von: Tobias Stück

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Ein Kanal in Grandenborn von innen: Andreas Breul zeigt im Video, wo die Schäden liegen könnten. Archivfoto: Stefanie salzmann
Ein Kanal in Grandenborn von innen: Andreas Breul zeigt im Video, wo die Schäden liegen könnten. Archivfoto: Stefanie salzmann © Stefanie Salzmann/Archiv

Zu einer wahren Mammutsitzung entwickelte sich die Bürgerversammlung am Montagabend in Netra.

Netra – Vier Stunden informierten Gemeindevertretungsvorsitzender Dominik Setale und Bürgermeister Mario Hartmann zu aktuellen Themen in der Gemeinde. „Wir haben viele Themen behandelt, weil wir nicht wissen, ob wir im Winter aufgrund der Coronabestimmungen wieder eine Versammlung einberufen können.“

Die Bürgerversammlung am Montag fand hybrid statt. 35 Besucher waren ins Dorfgemeinschaftshaus gekommen, 95 Ringgauer verfolgten das Geschehen zu Hause per Livestream. Wir beleuchten drei Themen des Abends.

Abwasser

Die Gemeinde Ringgau muss nach der seit 2001 geltenden Eigenkontrollverordnung etwa ein Viertel des Kanalnetzes nachholen zu überprüfen. In den Ortsteilen von Renda, Grandenborn und Teilen von Röhrda (rund 9,3 Kilometer) müssen die Rohre alle zweieinhalb Jahre befahren werden. Tatsächlich sei das das letzte Mal 2013 geschehen, berichtete Hartmann während der Bürgerversammlung. Bis 2024 habe die Gemeinde jetzt Zeit, ansonsten müsse sie mit Sanktionen der Aufsichtsbehörde rechnen. Mit ihr sollen jetzt Gespräche geführt werden, um Spielräume auszuloten. Zukünftig ist ein festes jährliches Budget im Haushalt geplant, um Inspektionen und Sanierungen zu finanzieren. Allein für Grandenborn stehen Kosten in Höhe von 385 000 Euro im Raum.

Durch die maroden Rohre gelange Fremdwasser in das Kanalnetz der Gemeinde (wir berichteten). Etwa acht Liter pro Sekunde oder eine Viertelmillion Liter pro Jahr rechnet der Abwasserverband Wehretal-Sontratal für die Gemeinde zusätzlich ab (Stand 12/2020). Das macht Kosten von rund 70 000 Euro pro Jahr aus.

Jahresabschlüsse

Nach wie vor fehlen die Jahresabschlüsse 2010 bis 2019, was die Handlungsfähigkeit der Gemeinde einschränkt. Das Hessische Innenministerium hat der Gemeinde Ringgau im Juni das Drücken der sogenannten Löschtaste genehmigt. Auch der Landesrechnungshof habe diese Vorgehensweise empfohlen, berichtet Hartmann. Das bedeutet, dass die Gemeinde in den Jahren 2020 bis 2018 die Jahresabschlüsse ohne die Korrektur des Anlagevermögens vornehmen kann. Gleichzeitig heißt es aber auch, dass das Anlagevermögen neu aufgestellt werden muss. Die Kämmerei muss rückwirkend zum 1.1.2019 eine neue Eröffnungsbilanz erstellen.

Kinderbetreuung

Grundsätzlich gute Nachrichten bedeuten Handlungsbedarf für die Kommune. In der Gemeinde Ringgau gibt es immer mehr Kinder. Deswegen muss ab 2023 eine neue Regelgruppe eröffnet werden. Neben den drei Krippengruppen in Netra gibt es 100 Regelplätze in Röhrda. Hier soll auch eine weitere Gruppe eingerichtet werden. Eine Alternative zur kurzfristigen Lösung des Problems wären Tageseltern, die im Ringgau Kinder betreuen.

Hartmann und Setale waren mit der Hybridform der Bürgerversammlung zufrieden. Sie sei gut angenommen worden. „Auch ältere Bürger hatten Zugang“, sagt Hartmann. Wenn die technischen Voraussetzungen gegeben sind, könnte diese Art der Versammlung wiederholt werden.

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