35 müssen bisher zahlen

Kreisverwaltung verfolgt Verstöße gegen die Corona-Regeln

dpatopbilder - 30.04.2020, Sachsen, Dresden: Mundschutze hängen auf einer Wäscheleine nebeneinander. In Sachsen sind im Kampf gegen Corona-Pandemie die Beschränkungen des Lebens vorsichtig gelockert, es gilt jedoch eine Maskenpflicht im Einzelhandel. Foto: Sebastian Kahnert/dpa-Zentralbild/dpa +++ dpa-Bildfunk +++ | Verwendung weltweit
Foto: Sebastian Kahnert
+
Wer wiederholt gegen die Maskenpflicht verstößt, muss mit einem Bußgeld von 50 Euro rechnen.

77 Personen mussten sich bisher im Werra-Meißner-Kreis verantworten, weil sie sich nicht an die Auflagen im Zuge der Corona-Pandemie gehalten haben.

In 35 Fällen wurden bisher Ordnungsgelder vom Gesundheitsamt verhängt, „wobei noch einige Anhörungen nicht abgeschlossen sind“, erklärt Kreissprecher Jörg Klinge. Wie er auf Anfrage unserer Zeitung weiter mitteilt, gab es dazu bisher 22 Anzeigen.

Vor allem Verstöße gegen das Kontaktverbot, die in der Regel im öffentlichen Raum stattfanden, wurden angezeigt. Knapp die Hälfte der Beteiligten muss für den Verstoß in die Tasche greifen. Laut Polizeipressesprecher Alexander Först sind neben den Gesundheitsämtern die Ordnungsämter der Städte und Kommunen dafür zuständig, dass die Verordnungen überwacht und eingehalten werden. „Darüber hinaus fällt die Aufgabe der Überprüfung von möglichen Verstößen und entsprechenden Gefahrenabwehrmaßnahmen meistens dann in die Hände der Polizei, wenn Gesundheitsamt und Ordnungsämter nicht mehr greifbar sind“, so Först. 67 Ordnungswidrigkeiten, Straftaten und andere Maßnahmen zur Gefahrenabwehr wurden bis Ende Mai von der Polizei registriert. Um was für Delikte es sich dabei genau handelte, lässt sich laut Först nicht spezifizieren. Dazu kommen noch Falschmeldungen oder Vorkommnisse, bei denen am Ende nichts unternommen werden musste.

Werden Verstöße festgestellt, werden sie von der Kommune oder der Polizei schriftlich dem Gesundheitsamt übermittelt. Das Amt prüft die Vorkommnisse und verhängt, wenn nötig, ein Ordnungsgeld. Ist das Vergehen eine Straftat, wird die Staatsanwaltschaft die zuständige Behörde.

Ziel der Beschränkungen ist es unter anderem, die Infektionsrate mit dem Coronavirus niedrig zu halten. Nach Aussage des Robert-Koch-Instituts (RKI) sollte sie bundesweit unter 1 liegen. Das heißt, dass ein mit dem Coronavirus Infizierter weniger als eine Person ansteckt.

Nachdem der Wert seit Mitte vergangener Woche unter anderem durch die Massen-Ansteckungen beim Fleischfabrikanten Tönnies deutlich gestiegen war und laut RKI-Präsident Prof. Lothar Wieler zeitweise zwischen 2 und 3 lag, war er bis Mittwochabend wieder auf 1,17 gesunken. In Hessen waren bis Donnerstag 10 666 Menschen nachweislich infiziert, 505 Erkrankungen endeten tödlich.

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare

Kommentare

Hinweise zum Kommentieren:
Auf HNA.de können Sie Ihre Meinung zu einem Artikel äußern. Im Interesse aller Nutzer behält sich die Redaktion vor, Beiträge zu prüfen und gegebenenfalls abzulehnen. Halten Sie sich beim Kommentieren bitte an unsere Richtlinien: Bleiben Sie fair und sachlich - keine Beleidigungen, keine rassistischen, rufschädigenden und gegen die guten Sitten verstoßenden Beiträge. Kommentare, die gegen diese Regeln verstoßen, werden von der Redaktion kommentarlos gelöscht. Bitte halten Sie sich bei Ihren Beiträgen an das Thema des Artikels. Lesen Sie hier unsere kompletten Nutzungsbedingungen.