Bürgermeister Frank Hix im Streit um Etat unter Beschuss

Die Fronten im Bad Sooden-Allendorfer Parlament sind verhärtet

Um den Etat für 2021 gab es jetzt Streit.
+
Um den Etat für 2021 gab es jetzt Streit.

Im Bad Sooden-Allendorfer Parlament wird Bürgermeister Frank Hix hart angegangen.

Das hatten die Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FWG und FDP bereits eine Woche zuvor entschieden, allerdings konnte der Beschluss, wie berichtet, wegen eines Formfehlers nicht rechtswirksam werden.

In der Sondersitzung im Kultur- und Kongresszentrum wurde deutlich, wie verhärtet die Fronten im Parlament gut drei Monate vor der Neuwahl des Rathauschefs sind. Die – wenn man so will – Opposition, die Hix nach dann zwölfjähriger Amtszeit abgelöst sehen will, fuhr schwere Geschütze auf.

In Ausschusssitzungen sei der Bürgermeister schlecht vorbereitet. Der Magistrat werde „nicht richtig informiert“, und im Rathaus herrsche eine „Klüngelwirtschaft“, warf Herrmann dem Amtsinhaber vor und fügte hinzu: „Ich habe kein Vertrauen zum Bürgermeister“. Dafür sprächen auch „die gelichteten Reihen“ in Magistrat und CDU-Fraktion, in der einzelne Abgeordnete sich nicht dem „Kadavergehorsam“ unterwürfen.

Im Vorfeld der Sondersitzung hatte Hix den Fraktionen angeboten, er werde den Etatentwurf im Januar vorlegen, ohne dass das Parlament nochmals zusammentreten müsse. SPD, Grüne, FDP und FWG waren darauf jedoch nicht eingegangen.

Es gehe darum, Rechtssicherheit herzustellen, argumentierte SPD-Fraktionschef Peter Hieronimus. Zugleich hielt er Hix vor, warum er sich nicht schon vorher bereit erklärt habe, das Zahlenwerk einzubringen. Noch eine Woche zuvor hatte Hix die vom Innenministerium gedeckte spätere Vorlage mit den corona-bedingten Unwägbarkeiten begründet. Realistische Zahlen lägen nicht vor. Hix: „Ich habe mir Corona nicht ausgesucht.“ CDU-Fraktionschef Georg von Lüninck nahm Hix in Schutz. Es sei „nicht fair“, ihm mangelnde Arbeit vorzuwerfen. Hix, der nach eigenen Worten erstmals seit 20 Jahren zuletzt einen ausgeglichenen Haushalt vorgelegt hatte, habe die Stadt „in die richtige Richtung geführt“. Das, so von Lüninck, „wird er auch weiterhin tun.“

Auffallend: Während die Redebeiträge der „Opposition“ vom Publikum beklatscht wurden, rührte sich nach den Ausführungen des politischen Gegners keine Hand. zcc ArchivFotoS: Chris Cortis (1)/ Friederike Steensen (2)

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare

Kommentare

Hinweise zum Kommentieren:
Auf HNA.de können Sie Ihre Meinung zu einem Artikel äußern. Im Interesse aller Nutzer behält sich die Redaktion vor, Beiträge zu prüfen und gegebenenfalls abzulehnen. Halten Sie sich beim Kommentieren bitte an unsere Richtlinien: Bleiben Sie fair und sachlich - keine Beleidigungen, keine rassistischen, rufschädigenden und gegen die guten Sitten verstoßenden Beiträge. Kommentare, die gegen diese Regeln verstoßen, werden von der Redaktion kommentarlos gelöscht. Bitte halten Sie sich bei Ihren Beiträgen an das Thema des Artikels. Lesen Sie hier unsere kompletten Nutzungsbedingungen.