Fraktionsvorsitzender nicht überrascht

Pferdesteuer und Zwist: Stadtverordnete verlässt Bad Sooden-Allendorfer CDU

Christa Niemann

Bad Sooden-Allendorf. Paukenschlag in Bad Sooden-Allendorf. In schriftlicher Form hat die CDU-Stadtverordnete Christa Niemann „mit sofortiger Wirkung“ ihren Austritt aus der Fraktion erklärt. Auf Anfrage bestätigte die 75-jährige Kommunalpolitikerin am Samstag eine entsprechende Mitteilung der Fraktionsspitze.

Während sie sich in ihrem Schreiben nicht näher erklärte, nannte Niemann gegenüber unserer Zeitung als Grund für ihren Schritt unter anderem die Einführung der Pferdesteuer in Bad Sooden-Allendorf. Meinungsverschiedenheiten bestünden außerdem in Fragen der Finanzausstattung der Stadtteile und des Verkaufs städtischen Waldes.

Ihre eigene Position zu diesen Themen habe sie stets klar zum Ausdruck gebracht, wehrte sich Niemann zugleich gegen den Vorwurf des Fraktionsvorsitzenden Georg von Lüninck, der sich „enttäuscht“ gezeigt hatte, „dass Christa Niemann ihre abweichende Meinung nicht begründet hat“. Im Übrigen habe ihn das Kündigungsschreiben nicht überrascht. Wörtlich: „Schon seit längerem wird durch das Abstimmungsverhalten von Christa Niemann und vor allem durch fehlende Mitarbeit an der politischen Arbeit und Entscheidungsfindung in der Fraktion deutlich, dass die CDU nicht mehr ihre politische Heimat ist.“

Der indirekten Aufforderung des Fraktionschefs, jetzt auch ihr Stadtverordnetenmandat niederzulegen, will die Abgeordnete nach eigenen Angaben nicht nachkommen. Sie sei von der Bevölkerung gewählt worden und nur ihrem Gewissen verantwortlich, sagte Niemann, die „erst mal fraktionslos“ bleiben wolle. Anders Georg von Lüninck: Niemann sei auf der Liste der CDU ins Parlament gewählt worden, eine Rückgabe des Mandats deshalb „eine logische Konsequenz“.

Christa Niemann, die nach wie vor Mitglied der CDU ist, gehört dem Stadtparlament in der zweiten Legislaturperiode an. Durch ihren Schritt verschiebt sich das Kräfteverhältnis in der Stadtverordnetenversammlung. Statt über 17 verfügen die Bündnispartner CDU und Grüne jetzt nur noch über 16 von 31 Sitzen. (zcc)

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