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Beben im Kreistag Werra-Meißner: Jetzt gibt‘s eine große Koalition

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Von: Tobias Stück

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Unterzeichneten am Ende der Woche den Koalitionsvertrag: (von links) CDU-Kreisvorsitzender Stefan Schneider, SPD-Fraktionsvorsitzende Karina Fissmann, CDU-Fraktionsvorsitzender Uwe Brückmann und SPD-Unterbezirksvorsitzender Knut John.
Unterzeichneten am Ende der Woche den Koalitionsvertrag: (von links) CDU-Kreisvorsitzender Stefan Schneider, SPD-Fraktionsvorsitzende Karina Fissmann, CDU-Fraktionsvorsitzender Uwe Brückmann und SPD-Unterbezirksvorsitzender Knut John. ©  Tobias Stück

Die SPD hat im Kreistag die Koalition mit den Grünen und die Kooperation mit den Linken aufgekündigt. Stattdessen werden sie mit der CDU eine große Koalition bilden.

Werra-Meißner – Man sei in inhaltlichen Fragen mit den Grünen nicht mehr übereingekommen, erklärte SPD-Unterbezirksvorsitzender Knut John. Für die Zukunft sei die knappe Mehrheit von nur einer Stimme zu unsicher.

Nach der Kommunalwahl 2021 hatten SPD und Grüne einen Koalitionsvertrag abgeschlossen. Zusammen kommen sie auf 28 Abgeordnete im 61-köpfigen Kreistag. Für Mehrheiten sorgte die Kooperation mit der Linken, die drei Abgeordnete stellt. Eine erste Zerreißprobe erfolgte im September, als der neue Erste Kreisbeigeordnete gewählt werden sollte. Trotz vollständiger Anwesenheit schafften es SPD, Grüne und Linke nicht, Grünen-Kandidat Holger Pflüger-Grone durchzubringen. Von da an reifte bei SPD und CDU der Gedanke, in einer großen Koalition zusammenzuarbeiten. „Nur so können wir den Kreis gut und sicher weiterbringen“, sagte John. Zusammen stellen beide Fraktionen mit 38 Abgeordneten mehr als 60 Prozent der Stimmen.

Konkret wurden die Gespräche, die Knut John forcierte, nach der letzten Kreistagssitzung 2022 im Dezember. Zwischen den Jahren besprachen John, Karina Fissmann (SPD), Uwe Brückmann (CDU) und Stefan Schneider (CDU) die gemeinsamen Ziele. Wesentliche Grundpfeiler der Zusammenarbeit werden der Erhalt der Krankenhäuser in kommunaler Trägerschaft und die Stärkung der Wirtschaftsförderung sein. Sie soll sich auch um die Gründung einer Wohnungsbaugesellschaft kümmern.

Die große Koalition hat Auswirkungen auf die Führung im Landgrafenschloss. Neben einem Ersten Kreisbeigeordneten (EKB) soll es einen weiteren hauptamtlichen Beigeordneten (KB) geben. Den EKB will die SPD stellen, den KB die CDU. Namen wurden noch nicht bekannt gegeben. Beide Beigeordnete sollen auf Augenhöhe agieren und gleichzeitig eine Fachbereichsleitung übernehmen. Die Stellen für Bauen und Umwelt sowie für Soziales und Senioren sind derzeit vakant. Diese Synergie soll nach Angaben der Koalitionspartner die Mehrkosten für die zusätzliche hauptamtliche Stelle kompensieren.

Wahl der Beigeordneten: So geht es weiter

Die Bewerbungsfrist für die ausgeschriebene Stelle des Ersten Kreisbeigeordneten ist bereits abgelaufen. Es liegen mehrere Bewerbungen vor. Der Wahlvorbereitungsausschuss entscheidet am 19. Januar. Dann können SPD und CDU noch Bewerber vorstellen. Gewählt wird der EKB in der Kreistagssitzung am 1. März. Um die Pläne von zwei hauptamtlichen Beigeordneten durchzusetzen, muss zuvor der Kreistag die Hauptsatzung ändern. ts

Landrätin Nicole Rathgeber, die persönlich am Donnerstag von den Entwicklungen informiert wurde, begrüßte eine große Koalition. „Das bringt Ruhe und wird den Kreis voranbringen“, sagte sie.

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