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Bauprogramm Sontra 2005: Beiträge verärgern Eigentümer

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Von: Julia Stüber

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Mit dem Bauprogramm Sontra 2005 werden Abwasserbeiträge etwa für Herstellung, Erweiterung und Erneuerung der Abwasseranlagen erhoben.
Mit dem Bauprogramm Sontra 2005 werden Abwasserbeiträge etwa für Herstellung, Erweiterung und Erneuerung der Abwasseranlagen erhoben. © Foto: Carolin Hartung/nh

Sontra – Das sogenannte Bauprogramm Sontra 2005 (wir berichteten) sorgt weiter für Aufregung in Sontra – gerade nachdem im vergangenen Monat die ersten Gebührenbescheide zugestellt wurden. Schon im Jahr 2003 wurde die Entwässerungssatzung beschlossen, die letzte Maßnahme wurde 2019 fertiggestellt. Hohe Summen kommen jetzt vor allem auf die Menschen zu, die ihr Haus nach 2013 gekauft oder geerbt haben:

sie alle müssen jetzt den vollen Betrag bezahlen – auch wenn das der Vorbesitzer bereits getan hat. Die Stadt kassiert hierbei nicht doppelt, denn der alte Grundstückseigentümer bekommt seine Beiträge zurück.

Das Bauprogramm

Für Grundstückseigentümer wurden in den vergangenen Jahren Abwasserbeiträge erhoben. Grund: Öffentliche Abwasseranlagen mussten unter anderem erweitert und erneuert werden. Die insgesamt 23 Projekte umfassten Abwasseranlagen in der Kernstadt und in den Stadtteilen. Die Kosten belaufen sich insgesamt auf mehr als 17 Millionen Euro. Insgesamt neun Million Euro müssen die Eigentümer mitfinanzieren. Bislang wurden 90 Prozent der Beitragssumme als Vorausleistungen für das Bauprogramm von den Eigentümern erhoben. Viele haben schon vor Jahren den Großteil bezahlt, sie müssen nur noch den Rest begleichen.

Die Bescheide

Inzwischen haben Eigentümer aus sechs Stadtteilen bereits ihre Bescheide erhalten. Der niedrigste Beitrag liegt bei zwölf Euro, der höchste bei etwa 16 000 Euro. Letzterer sei aber eine Ausnahme, sagt Bürgermeister Thomas Eckhardt. Insgesamt nehme man sich viel Zeit, um die Fragen der Bürger zu beantworten und um für Verständnis für die aktuelle Situation zu werben. 2023 werde ein arbeitsintensives Jahr, da eine mögliche Verjährung 2024 und damit ein Schaden für die Stadt ausgeschlossen werden müsse.

Gesamtfläche zählt

Betroffen ist auch eine ehemalige Grundstücksbesitzerin, die namentlich nicht genannt werden möchte. „Kurz vor Weihnachten kam die Rechnung. Das war natürlich schon mal ein Schlag. Mit dem Bescheid hörte ich auch das erste Mal von dem Bauprogramm.“ 2016 kaufte sie Haus und Grundstück in Wölfterode, im vergangenen Jahr veräußerte sie es wieder an einen neuen Besitzer. Doch die Rechnung erreichte die Frau noch im Dezember 2022 – zu diesem Zeitpunkt war sie also noch Eigentümerin. „Bei der Berechnung der Beiträge wird das gesamte Grundstück und nicht nur der bebaute Teil berücksichtigt. Ich verstehe nicht, warum ich für etwas bezahlen muss, dass noch nicht mal bebaut ist. Das Grundstück hat Hanglage – ich wäre niemals auf die Idee gekommen, alles zu bebauen.“

Die Stadt Sontra verweist in diesem Zusammenhang auf die Entwässerungssatzung. Dort heißt es: „Die Stadt erhebt zur Deckung des Aufwands für die Schaffung, Erweiterung und Erneuerung der Abwasseranlagen Beiträge, die nach der Veranlagungsfläche bemessen werden. Die Veranlagungsfläche ergibt sich durch Viervielfachen der Grundstücksfläche mit dem Nutzungsfaktor.“

Jetzt soll die ehemalige Eigentümerin, die inzwischen in Thüringen lebt, einen vierstelligen Betrag zahlen.

Bisherige Zahlungen

Michael Stein aus Ulfen wird ebenfalls einen entsprechenden Bescheid für den Heimathof erhalten. Gemeinsam mit vielen Helfern wurde das alte Gebäude ab 2019 zu Museum, Rastpunkt und Hofladen umgebaut. „Nur etwa die Hälfte des etwa 1200 Quadratmeter großen Grundstücks ist bebaut. Ich gehe davon aus, dass wir zwischen 2000 und 2500 Euro zahlen müssen“, sagt Stein.

Auch die bisherigen Eigentümer hatten bereits Beiträge als Vorausleistung gezahlt. „Der ursprüngliche Besitzer ist bereits verstorben, sein Erbe hatte uns den Hof übertragen. Diese bereits geleistete Zahlung könnte er an uns abtreten – aber ich gehe mal davon aus, dass das nicht passieren wird.“ Denn wenn Voreigentümer den anfänglichen Betrag bereits gezahlt haben, können sie diesen von der Stadt zurückerhalten. Dann wird für den neuen Besitzer der volle Beitrag fällig.

„Wir können die Kritik nachvollziehen“, sagt Bürgermeister Thomas Eckhardt. Aber: Es gelte das Kommunalabgabengesetz (KAG). Vorauszahlungen, die vor dem 1. Januar 2013 erhoben wurden, dürfen nicht bei einem Eigentumswechsel angerechnet werden. „Das bedeutet neben Kosten sowohl für die Eigentümer als auch für uns als Verwaltung einen immensen Aufwand. Andere Bundesländer haben diese Reglung so nicht“, sagt der Bürgermeister.

Von Julia Stüber

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