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Bürgermeisterwahl in Berkatal ist für den 2. Juli geplant

Erstellt: 16.03.2023, 15:58 Uhr

Von: Theresa Lippe

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Auf ihrer jüngsten Sitzung haben die Gemeindevertreter Berkatals den Haushalt und die Änderung des Flächennutzungsplans beschlossen.

Frankershausen - Bei Friedel Lenzes letzter Gemeindevertretersitzung im Amt des Bürgermeisters am vergangenen Dienstag (14. März) wurden gleich mehrere wichtige Punkte auf der Tagesordnung zügig abgehandelt.

Bürgermeisterwahl

Der amtierende Bürgermeister Friedel Lenze (SPD) ist nur noch bis einschließlich 31. März im Amt und danach wird Lutz Bergner (CDU) als erster Beigeordneter und damit Stellvertreter des Bürgermeisters das Geschehen in Berkatal zunächst lenken. Nach einiger Überlegung und Rechnerei sei man sich einig: optimal sei der 2. Juli 2023 für die Bürgermeisterwahl, was bedeute, dass eine eventuelle Stichwahl am 16. Juli 2023 stattfinden könnte. Es sei wichtig, zeitnah einen neuen Bürgermeister oder eine neue Bürgermeisterin zu wählen, erklärt Bergner.

Schließlich übernehme er das Ruder nur ehrenamtlich und habe weiterhin einen Vollzeitjob. Er erläuterte die Regularien, nach welchen in Hessen Wahltermine ausgeschrieben, festgelegt und verkündet werden müssen. „Dazu muss außerdem bedacht werden, dass Friedel Lenzes Nachfolger sicher auch noch eine Kündigungsfrist beim aktuellen Arbeitgeber hat.“ Bergner: „Die Wahl findet vor den Sommerferien statt, so kann der neue Bürgermeister oder die neue Bürgermeisterin zum Herbst das Amt antreten.“

Den Termin mit den hessischen Landtagswahlen am 8. Oktober zu verbinden, sei schlicht zu spät: „So brauchen wir zwar zwei Wahlausschüsse und haben Mehrkosten von 3.750 Euro, allerdings ist dann sichergestellt, dass wir noch in diesem Jahr ein neues Oberhaupt in Berkatal bekommen.“

Haushalt

„Es war mir wichtig, den Haushalt 2023 noch vor meinem Amtsende beschließen zu lassen“, sagt Friedel Lenze. Dies geschieht nun mit einem Überschuss von rund 84.500 Euro im Ergebnishaushalt.

Dieser setzt sich zusammen aus Einnahmen von rund 3,9 Millionen Euro, Aufwendungen von rund 3,8 Millionen Euro und einem kalkulierten Plus von rund 85.500 Euro. Der Finanzhaushalt wird mit einem Zahlungsmittelüberschuss von insgesamt rund 92.800 Euro festgesetzt. Der Gesamtbetrag der Kredite, deren Aufnahme im Haushaltsjahr 2023 zur Finanzierung von Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen erforderlich ist, wird auf rund 603.500 Euro festgesetzt.

Flächennutzungsplan und Jahresabschlüsse

Zwei große Bauprojekte stehen in der Gemeinde an: Berkatals Kindergarten bekommt einen dritten Anbau, um Raum für mehr Betreuungsplätze zu schaffen, und in Hitzerode muss ein neues Feuerwehrgerätehaus gebaut werden. Dafür wurde nun die Änderung des Flächennutzungsplans beschlossen – die Projekte werden als eine Einheit mit zwei Teilbereichen vermerkt. Mit 13 Ja-Stimmen und einer Enthaltung wurde der Beschluss fast einstimmig angenommen.

Gerne hätte Friedel Lenze nach eigener Aussage noch den fertigen Jahresabschluss 2008 vorgelegt, dazu kam es jedoch nicht mehr. Wiederholt habe Lenze bei der zuständigen Firma Schüllermann angefragt: „Dort sagte man mir, dass man die Bearbeitung unseres Jahresabschlusses 2008 nicht vor Ende April 2023 eingeplant habe.“ Nach Intervention seitens Lenzes seien die Arbeiten aber nun wieder aufgenommen worden. (Theresa Lippe)