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Bürgerversammlungen in den Kommunen des Kreises sind keine Selbstläufer

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Von: Emily Spanel

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Hybrid als Modell der Zukunft? Bei der jüngsten Bürgerversammlung in Großalmerode nahmen 28 Bürger in Präsenz teil; im Livestream wurden 86 Zuschauer gezählt.
Hybrid als Modell der Zukunft? Bei der jüngsten Bürgerversammlung in Großalmerode nahmen 28 Bürger in Präsenz teil; im Livestream wurden 86 Zuschauer gezählt. © Michael Friedrich

Bürger wollen über politische Entscheidungen informiert werden, und zwar nicht erst dann, wenn sich nichts mehr ändern lässt. Paradox: Möglichkeiten der Partizipation bleiben viel zu oft ungenutzt.

Werra-Meißner – Die Demokratie ist ohne eine aktive Bürgerschaft, in der sich die Menschen an den politischen Willens- und Entscheidungsbildungsprozessen beteiligen, nicht denkbar. Das gilt im Speziellen für die kommunale Ebene, wo Entscheidungen nah am Bürger getroffen werden und sich in der Regel direkt auf das Lebensumfeld der Bevölkerung auswirken.

Ist die Bürgerbeteiligung erfolgreich, macht sie Lust auf mehr. Und: Bürger, Politiker, Verwaltungsmitarbeiter – alle sind zufriedener, wenn wichtige politische und planerische Entscheidungen im Dialog gereift sind, hohe Qualität besitzen und breit akzeptiert werden. Gelungene Bürgerbeteiligung wirkt sogar darüber hinaus, weil sich eine Kultur des Miteinanders entwickeln kann.

„Eine aktive Beteiligung der Bürgerschaft an Veränderungsprozessen ist der Stadtverwaltung sehr wichtig“, betont etwa Eschweges Bürgermeister Alexander Heppe. Er antwortet auf eine Umfrage unserer Zeitung unter allen Bürgermeistern des Kreises, die diese Bürgerbeteiligung in den Fokus nimmt. Denn zur Realität gehören derzeit auch niedrige Wahlbeteiligungen, weniger Parteimitglieder und eine wachsende Politikmüdigkeit.

Dazu ein Beispiel aus Wehretal: Trotz eines überschaubaren Zeitrahmens von zwei Stunden, einer aufwendigen Vorarbeit der Gemeindeverwaltung, der Möglichkeit, selbst Themen einzureichen und kritische Fragen zu stellen, besuchten lediglich 15 Wehretaler die jüngste Bürgerversammlung. „Schlicht enttäuschend“, bedauert Wehretals Bürgermeister Timo Friedrich.

Zwischen 30 und 80 Menschen, so die Beobachtungen der weiteren Verwaltungschefs, nehmen solche Angebote der Kommunen im Durchschnitt in Präsenz wahr (Anmerkung: Allein die kleinste Kommune des Werra-Meißner-Kreises, Weißenborn, hat knapp 1000 Einwohner). In Mittelzentren wie etwa Witzenhausen liegt der Durchschnittswert zwischen 150 und 350 Besuchern, berichtet Daniel Herz. „Mehr Interesse und Partizipation wünschen wir uns alle“, appelliert der Witzenhäuser Bürgermeister. Denn nur so könne man ein möglichst breites Spektrum an Meinungen und Hinweisen aus einer solchen Versammlung mitnehmen. „Wir als Kommunen wollen dem Wunsch aus der Bevölkerung nach mehr Transparenz und Beteiligung sehr gern nachkommen“, ergänzt Sontras Bürgermeister Thomas Eckhardt.

Besonders schlimm, empört sich Wanfrieds Bürgermeister Wilhelm Gebhard, „finde ich die Menschen, die öffentlich in den sozialen Netzwerken vermeintliche Missstände anprangern, damit Stimmung machen, dann aber nicht zu einer Bürgerversammlung erscheinen, wo genau das Thema umfassend und sachlich behandelt wird“.

Bei den aufgerufenen Themen ist offenbar eine Differenzierung notwendig: Geht es um eine direkte Betroffenheit der Menschen, so ist eine bessere Beteiligung zu verzeichnen. „Die allgemeinen Bürgerversammlungen hatten um die 30 Teilnehmer. Bei speziellen Bürgerversammlungen, zum Beispiel zu beitragspflichtigen Straßenbaumaßnahmen, waren es deutlich mehr, überwiegend finanziell betroffene Grundstückseigentümer“, beobachtet Großalmerodes Rathauschef Finn Thomsen.

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