Laut Medienbericht

Verdacht der Verleumdung: Landtagsabgeordneter Dirk Landau verliert Immunität

Werra-Meißner. Dirk Landau, Landtagsabgeordneter der CDU, verliert seine Immunität. Das berichtet die Mainzer Allgemeine Zeitung. 

Aufgrund eines Ermittlungsverfahrens der Staatsanwaltschaft Kassel wegen des Verdachts der Verleumdung habe der Hauptausschuss des Landtags einstimmig die Aufhebung der Immunität des CDU-Landtagsabgeordneten Dirk Landau aus Eschwege empfohlen, heißt es. Das wurde der HNA aus sicherer Quelle bestätigt. Die Zustimmung des Parlamentsplenums in der kommenden Woche sei reine Formsache.

Das Verfahren geht auf eine Strafanzeige gegen Landau zurück, die der damalige Leiter des Bad Sooden-Allendorfer Sportinternats am 1. Dezember 2017 gestellt hatte.  Landau soll dem Pädagogen auf einem öffentlichen Parkplatz vorgehalten haben, seinen Schülern Drogen zu verkaufen

Das Internat hat seinen Betrieb wegen finanzieller Probleme Ende 2017 eingestellt.

Ein Sprecher der Staatsanwaltschaft Kassel bestätigte auf Anfrage der Allgemeinen Zeitung, dass im Dezember 2017 ein Ermittlungsverfahren aufgenommen worden sei. Es sei gegenwärtig noch nicht abgeschlossen. 

Solange die Immunität des Beschuldigten nicht aufgehoben worden sei, könne er im Interesse der Wahrung der Persönlichkeitsrechte des Beschuldigten zum Stand der Ermittlungen keine weiteren Angaben machen. Landau selbst wollte sich am Sonntag auf Nachfrage nicht äußern. 

Wahlvorschläge noch bis Montagabend

Dirk Landau setzte sich bei der CDU-Delegiertenkonferenz Anfang des Jahres mit 32 von 56 Stimmen durch. Die Frage ist nun, ob es bei seiner Kandidatur für die Landtagswahl am 28. Oktober bleibt. 

Am Montag, 20. August, endet um 18 Uhr die die Frist zur Einreichung von Wahlvorschlägen – so bestimmt es das Landtagswahlgesetz. Am 31. August wird darüber entschieden, ob die eingereichten Kreiswahlvorschläge zugelassen werden.

Landaus Herausforderer, Wilhelm Gebhard aus Wanfried, hatte Im Februar nur 24 Stimmen bekommen und musste sich Landau geschlagen geben. Zum vierten Mal kandidiert Landau für ein Abgeordnetenmandat im Hessischen Landtag. 2003 für Uwe Brückmann in den Landtag nachgerückt, erreichte er 2008 den Wahlkreissieg. 2013 zog er über die Landesliste in das Abgeordnetenhaus.

Rubriklistenbild: © privat/nh

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