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Gemeindevertretung Herleshausen: Zwist über Umgang mit Flurbereinigungsverfahren

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Von: Emily Spanel

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Carolin Gisselmann Fraktionsvorsitz WSRG
Carolin Gisselmann Fraktionsvorsitz WSRG © Spanel, Emily

Es herrscht Zwist über den Umgang mit Flurbereinigungsverfahren in Herleshausen.

Herleshausen – Wie ist künftig in Sachen Flurbereinigungsverfahren an der Werra zu verfahren? Darüber entzweiten sich die Fraktionen der Herleshäuser Gemeindevertretung in ihrer jüngsten Sitzung am Dienstagabend. Während die SPD dem gesetzlich verpflichtenden Verfahren positiv gegenübersteht, lehnten CDU und WSRG es vorerst ab. Ein chronologischer Überblick.

Die Rechtsgrundlage

Gemäß den aktuellen Vorgaben der Wasser-Rahmen-Richtlinie Hessen und des Bewirtschaftungsplanes Hessen 2021 bis 2027 ist die Gemeinde Herleshausen verpflichtet, entsprechende Maßnahmen zur Renaturierung der Werra-Auen umzusetzen.

Die Empfehlung

Im Zuge einer Besprechung mit dem Amt für Bodenmanagement Homberg (Efze) im Frühjahr 2021 ist der Gemeinde Herleshausen ein vereinfachtes Flurbereinigungsverfahren im Bereich der Werra-Auen empfohlen worden. Auf diese Weise könne die Umsetzung der Wasser-Rahmen-Richtlinie beziehungsweise die Renaturierung der Werra-Aue vorangetrieben werden.

Burkhard Scheld stellv. Fraktionsvorsitz SPD
Burkhard Scheld stellv. Fraktionsvorsitz SPD © Privat

Die Behörde

Dieses Verfahren soll durch das Amt für Bodenmanagement Homberg (Efze) begleitet werden. Denn aufgrund der Grundstückssituation sei es nur unter qualifizierter fachlicher Begleitung möglich, die entsprechenden grundstücksrechtlichen Voraussetzungen für die Anlage entsprechender Flächen zu schaffen.

Kein Beschluss

Der Gemeindevorstand hat der Gemeindevertretung Herleshausens schließlich im Juli 2021 empfohlen, nach Abstimmung mit dem Ortslandwirt das Amt für Bodenmanagement mit dem vereinfachten Flurbereinigungsverfahren für die Werra-Auen in den Gemarkungen Herleshausen und Wommen zu beauftragen. Dieser Beschluss aber wurde nicht gefasst – stattdessen sollten „weitere Gespräche“ geführt werden.

Der Infoabend

Am 10. Mai 2022 fand eine nicht-öffentliche Informationsveranstaltung des Amts für Bodenmanagement unter Beteiligung der Oberen Wasserbehörde und der Oberen Naturschutzbehörde statt, um die Herleshäuser Gemeindevertretung umfassend zu informieren. „Gleichzeitig erging die Bitte an die Fraktionsvorsitzenden, die Meinung der jeweiligen Fraktionen durch den Bürgermeister an das Amt für Bodenmanagement übermitteln zu lassen“, teilte Herleshausens Bürgermeister Lars Böckmann mit.

Carolin Gisselmann Fraktionsvorsitz WSRG
Carolin Gisselmann Fraktionsvorsitz WSRG © Privat

Die Stellungnahmen

Am 28. Juni 2022 erfolgte die Rückmeldung der SPD-Fraktion, dass diese sich für eine Flurbereinigung mit anschließender Werra-Renaturierung ausspricht. Am gleichen Tag erfolgte die Rückmeldung der WSRG-Fraktion und am 8. Juli die der CDU-Fraktion, dass sie sich dagegen aussprechen. Der Bürgermeister meldete wunschgemäß, dass die Mitglieder der Gemeindevertretung aktuell mehrheitlich gegen eine Flurbereinigung seien.

Die Kritik

Zum „Minimum eines demokratischen Verfahrens“ gehöre, dieses Thema in einer öffentlichen Sitzung der Gemeindevertretung zu diskutieren, bevor der Bürgermeister Rückmeldungen an die Behörden gebe, kritisierte Burkhard Scheld, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion. Weiterhin handele es sich hier um eine Pflichtaufgabe der Gemeinde. Bis zum Jahr 2027 könne noch eine 100-Prozent-Förderung geltend gemacht werden – „danach“, so Scheld, könne es sein, dass „Millionenkosten“ an der Gemeinde hängen blieben. „Das ist ein heißes Ding, ein ganz heißes Ding.“

Erich Möller Fraktionsvorsitz CDU
Erich Möller Fraktionsvorsitz CDU © Privat

Die Reaktionen

Die WSRG-Fraktion habe vor Abgabe ihrer Stellungnahme mit sämtlichen betroffenen Eigentümern und Landwirten Rücksprache gehalten, erklärte die Vorsitzende Carolin Gisselmann. „Und alle haben sich dagegen ausgesprochen.“ Die Werra-Auen seien extrem heterogen; der Tausch von Flächen würde unweigerlich zu Konflikten führen. „Da geht keiner glücklich raus.“ In Sachen Werra-Renaturierung sei das Land Hessen am Zug, nicht die Gemeinde Herleshausen. „Wir müssen handeln, dürfen hier im vorauseilenden Gehorsam kein leichtes Opfer sein“, forderte Gisselmann. Erich Möller schloss sich für die CDU-Fraktion den Worten Carolin Gisselmanns an. Entstehende „Sumpflandschaften“ seien künftig für die Landwirtschaft nicht mehr nutzbar – und gerade der Ukraine-Krieg zeige, wie abhängig man von diesen Erzeugnissen sei. Von Emily Hartmann

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