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Drei Anbieter forcieren den Glasfaserausbau im Werra-Meißner-Kreis

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Von: Emily Spanel

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Bunte Schutzhüllen für Glasfaserstränge: Über diese Lichtleiter können Übertragungsgeschwindigkeiten von einem
Bunte Schutzhüllen für Glasfaserstränge: Über diese Lichtleiter können Übertragungsgeschwindigkeiten von einem © MTK/Latsch

Die Digitalisierung im ländlichen Raum soll endlich beschleunigt werden. Vor allem der Breitbandausbau und damit eine schnellere und sicherere Internetverbindung soll bald in so gut wie alle Winkel des Landes führen – so will es die Novelle des Telekommunikationsgesetzes durch den Gesetzgeber.

Werra-Meißner – . Das Glasfasernetz gilt dabei als Pfeiler der Internet-Beschleunigung. Es bietet besonders leistungsstarke und schnelle Verbindungen. Bisher sind die Anschlüsse im Werra-Meißner-Kreis jedoch eher Seltenheit als Regel. Wir beantworten die wichtigsten Fragen, welche Wege nun aus der Digital-Diaspora führen sollen.

Ein Blick in die Vergangenheit: Welche Förderungen waren Mittel der Wahl?

Glasfaseranschlüsse wurden in der Vergangenheit mit viel Geld bundesweit dort bezuschusst, wo die Wirtschaft den Ausbau nicht vorangetrieben hat. Oft war eine Mischung aus Bundes- und Landesmitteln im Einsatz. So konnten Gemeinden in Eigenregie den Ausbau in die Hand nehmen, wenn Unternehmen das nicht tun wollten.

Gibt es dazu eine Beispielrechnung?

Ein Beispiel aus Wehretal: Für die Umsetzung der Zielnetzplanung stand der Gemeinde eine Zuwendung in Höhe von 49 980 Euro zu. Nach Abschluss dieser Zielnetzplanung wäre schlussfolgernd die Erarbeitung der Umsetzungsmöglichkeiten des Breitbandausbaus in der Gemeinde Wehretal erfolgt. Der Kostenrahmen hätte sich um rund 10 Millionen Euro bei 90 Prozent Förderung bewegt – 1 Million Euro Eigenanteil wäre also an der Kommune hängen geblieben.

Sind diese Kosten durch die Neufassung des Gesetzes nun hinfällig?

Ja. Die Änderung des Telekommunikationsgesetzes durch den Gesetzgeber in der Neufassung vom 23. Juni 2021 hat für die Umsetzung des Breitbandausbaus komplett neue Voraussetzungen geschaffen. Eine – wie ursprünglich geplante – Umsetzung mit Fördermitteln unter Federführung der Kommunen ist nicht mehr notwendig. Die Umsetzung erfolgt nunmehr auf rein privatrechtlicher Interessenlage.

Haben die Kommunen das Heft des Handelns trotzdem weiter in der Hand?

Die privaten Anbieter setzten lediglich auf die Kooperationsbereitschaft der Kommunen im Werra-Meißner-Kreis. Die Kommunen haben zwar die Möglichkeit, eine Kooperationsempfehlung auszusprechen – aktiv in den Umsetzungsprozess eingreifen dürfen sie hingegen nicht.

Die Kommunen des Kreises haben weiterhin keine Entscheidungsmöglichkeit, über welchen Anbieter letztlich der Breitbandausbau realisiert wird. Die Umsetzung erfolgt auf rein privatrechtlicher Basis – die unter Umständen auch zu einer „Doppelbelegung“, sprich: Zwei Anbieter entschließen sich zum Ausbau, führen kann. Der Ausbau mit den eigenen wirtschaftlichen Interessen der Anbieter erfolgt für die Kommunen allerdings komplett kostenneutral.

Welche Anbieter sind im Werra-Meißner-Kreis aktiv?

Zum einen die Firma Goetel GmbH mit Sitz in Göttingen. Goetel würde auf den geschaffenen Breitbandverbindungen der Breitband GmbH, die durch die Landkreise getragen wird, aufsetzen. Sie würde den Netzausbau vornehmen, wenn mindestens 40 Prozent der Haushalte einer Stadt oder Gemeinde einen entsprechenden Vertrag über zwei Jahre Laufzeit abschließen.

Der Anschluss würde über einen hauseigenen Tarif abgedeckt. Nach zwei Jahren kann der Anschlussnehmer den Anbieter frei wählen. Vorteil: Alle Haushalte der Gemeinde würden laut Aussage von Goetel angeschlossen – auch Aussiedlerhöfe. Nachteil: Die Kundenakquise wird Haustürbesuche vorgenommen.

Wer konkurriert mit der Firma Goetel?

Die UGG (Unsere Grüne Glasfaser). Das Unternehmen bietet keinen eigenen Tarif, da es als Hauptinvestor den Telekommunikationskonzern Telefonica hinter sich hat. Kunden könnten zunächst auf die Tarife von O2 zurückgreifen – künftig soll das Angebot aber auf weitere Anbieter ausgedehnt werden.

Für die UGG müssten mindestens 30 Prozent der Haushalte Interesse an einem Anschluss zeigen. Vorteil: Die Kundenakquise erfolgt über öffentliche Präsentationen und Werbestände, aber nicht über den Haustürkontakt. Nachteil: Ob ein Komplettausbau bis in die Randbereiche möglich ist, muss in jeder Kommune separat verhandelt werden. Die Anbindung an das überörtliche Glasfaserbasisnetz erfolgt über die vorhandenen Funkmasten der O2.

Und wer ist der Dritte im Bunde?

Die Deutsche Glasfaser tritt ebenfalls als freier Anbieter auf, bietet aber auch einen hauseigenen Tarif an. Die Firma verlegt die Kabel bis in die Wohnungen, FTTH genannt („Fiber to the Home“). Das Unternehmen aus Nordrhein-Westfalen hat finanzstarke Investoren wie die Beteiligungsfirma EQT hinter.

Nachteil: Ganze Orts- und Stadtteile können aus wirtschaftlichen Gründen häufig nur unter Beteiligung der Kommunen ausgebaut werden – und hier kommt wieder das Bundesprogramm ins Spiel (siehe Fragen 1 und 2). Dies hätte zur Folge, dass die Umsetzung in den entsprechenden Ortsteilen zeitverzögert erfolgen würde. Weiterhin müssten sich die Kommunen dann mit zehn Prozent der Ausbaukosten beteiligen.

Wo ist die Zustimmung der Kommunen erforderlich?

Nach dem Telekommunikationsgesetz bedarf der Ausbau einer Telekommunikationslinie der Zustimmung des Wegebaulastträgers, also der Kommune. Allerdings kann die Zustimmung im Grunde nicht verweigert werden.

Auch die Entscheidung für den Abschluss einer Kooperationsvereinbarung ist nur eine weitere Möglichkeit, einige Abstimmungen hinsichtlich des Ausbauablaufes im Vorfeld festzulegen. Aber auch hier gelten immer die Vorgaben des Telekommunikationsgesetzes, wonach keiner der Interessenten durch die Entscheidung der Kommune benachteiligt werden darf.

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