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Erstmals seit 2015 wieder Defizit im Haushalt der Gemeinde Wehretal

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Von: Emily Spanel

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Geldscheine - als Symbolbild für Fördergeld für Reinhardshagen.
Trotz gesteigerter Erträge kann die Gemeinde Wehretal die gestiegene Zahllast nicht ausgleichen. (Symbolbild) © Bernd Wüstneck/dpa

Im Vergleich zum Vorjahr reduzierte Schlüsselzuweisungen und gestiegene Kosten in mehreren Bereichen nannte Bürgermeister Timo Friedrich bei der Sitzung der Gemeindevertretung als Gründe.

Reichensachsen – Das ordentliche Ergebnis des Gesamtergebnishaushaltes 2023 der Gemeinde Wehretal weist erstmals seit dem Haushaltsjahr 2015 wieder einen Fehlbedarf aus. Das geplante Jahresergebnis schließt mit einem Minus in Höhe von 32.072 Euro ab.

Wehretals Bürgermeister Timo Friedrich und Kämmerer Stefan Stederoth stellten das Zahlenwerk in der jüngsten Sitzung der Gemeindevertretung am Freitagabend (16. Dezember) im Detail vor.

So stellt sich der Planansatz für das kommende Haushaltsjahr im Vergleich zum Vorjahresansatz immerhin um 438.849 Euro schlechter dar. Paradox: Die sehr gute Entwicklung bei den Erträgen setzt sich in Wehretal auch in den Planansätzen für das kommende Jahr fort und kann sogar noch einmal gesteigert werden – von 10.258.935 Euro um 633.632 Euro auf 10.892.567 Euro.

Schlüsselzuweisungen des Landes Hessen reduzierten sich

„Die Erträge aus der Gewerbesteuer stellen sich weiterhin sehr erfreulich dar und sind hauptverantwortlich für die abermaligen Ertragssteigerungen“, berichtet Stefan Stederoth. Auch beim Anteil an der Einkommenssteuer, der Grundsteuer B, der Spielapparatesteuer und dem Holzverkauf aus dem Gemeindewald seien in den vergangenen Monaten Steigerungen zur verzeichnen.

Warum aber schließen die Planungen der Gemeinde Wehretal für das Haushaltsjahr 2023 trotzdem mit einem Fehlbedarf? „Der Knackpunkt sind unter anderem die Schlüsselzuweisungen des Landes Hessen“, erklärte Bürgermeister Timo Friedrich: Diese reduzierten sich im Vergleich zum Vorjahr leider deutlich um rund 100.000 Euro.

Die höheren Belastungen für den Haushalt der Gemeinde Wehretal begründen sich weiterhin in den größtenteils tarifbedingten erhöhten Personalaufwendungen, den aufgrund der Energiekrise und der gesamtwirtschaftlichen Lage gestiegenen Kosten für Sach- und Dienstleistungen, den Mehraufwendungen bei den zu leistenden Zuschüssen – im Wesentlichen für den Betrieb der Kindergärten sowie den erhöhten Umlageaufwendungen.

Geplante Investitionen in Höhe von knapp 5,3 Millionen Euro

Denn aufgrund der deutlich erhöhten Bemessungsgrundlage – die Finanzkraft der Gemeinde – steigt die Zahllast der Gemeinde Wehretal für die Kreis- und Schulumlage auf dieser Basis um gut 439.000 Euro gegenüber dem Vorjahr.

Die geplanten Investitionsmaßnahmen belaufen sich auf einen Betrag von knapp 5,3 Millionen Euro.

Maßnahmen wie die Sanierung des Bauhofdachs, der Neubau des Feuerwehrstützpunktes in Reichensachsen, die Erneuerung des Hochbehälters in Reichensachsen, die Erneuerung von Riedmühlenstraße/Dorfstraße mitsamt Wasser- und Kanalleitungen und die Dach- und Fassadensanierung am Dorfgemeinschaftshaus Oetmannshausen waren bereits in den Vorjahren veranschlagt. „Aufgrund aktueller Kostenschätzungen wurden die Ansätze entsprechend aufgestockt“, erklärte Stefan Stederoth.

Von Emily Hartmann

Parlament in Kürze

Teilnehmer

SPD 9 von 10

FWG/FDP 7 von 8

CDU 4 von 4

Sitzungsdauer 120 Minuten

Gäste 13

Beschlussfassungen

Änderung des Bebauungsplanes Nr. 23 „Am Leimbach III“ (einstimmig)

Anträge

Antrag der FWG-Fraktion: Beauftragung einer Auswirkungsanalyse der geplanten Verlagerung von Edeka und Aldi. Mehrheitlich abgelehnt.

Antrag der FWG-Fraktion: Einrichtung eines Finanzbudgets für Ortsbeiräte. Überweisung in den Haupt- und Finanzausschuss.

Antrag der FWG-Fraktion: Einrichtung eines Bürgerdialogs des Gemeindevorstandes. Mehrheitlich abgelehnt.

Überweisung

Haushalt 2023 und Investitionsprogramm 2022 bis 2026 an den Haupt- und Finanzausschuss (einstimmig).

Kenntnisnahmen

Bericht zur Haushaltsausführung im Haushaltsjahr 2022.

Besonderheiten

Karl-Martin Reiß (SPD) ist nun Mitglied des Gemeindevorstandes. Für ihn rückt Stefan Krombholz (SPD) in die Gemeindevertretung nach.

Andreas Eifler (SPD) legt sein Mandat in der Gemeindevertretung Wehretals mit Wirkung zum 19. Dezember aus persönlichen Gründen nieder.

(esp)

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