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2019 hat Eschwege fast 3,4 Millionen Euro mehr eingenommen als geplant

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Von: Tobias Stück

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Nachtansicht: Das Eschweger Rathaus wird ab den Abendstunden illuminiert.
Im Eschweger Rathaus wurde 2019 ein Überschuss von 3,75 Millionen Euro erwirtschaftet © Martin Schauer

Stadtverordnetenversammlung von Eschwege: Die Revision des Werra-Meißner-Kreises hat den Haushalt von 2019 genehmigt. Ortsvorsteher Ortwin Ludwig wurde verabschiedet

Eschwege – Am Donnerstagabend haben die Eschweger Stadtverordneten während ihrer Sitzung im Wesentlichen über Finanzen und zwei Anträge beraten. Dazu wurden zwei Personalien geklärt.

Finanzen

Das Haushaltsjahr 2019 hat für die Stadt Eschwege besser geendet als angenommen. Das hat die Revision des Werra-Meißner-Kreises nach ihrer Prüfung bestätigt. Die Stadtverwaltung hat einen Überschuss von 3,75 Millionen Euro erwirtschaftet, berichtet der Ausschussvorsitzende Andreas Hölzel aus dem Finanzausschuss. Ausgegangen war man bei der Haushaltsaufstellung von einem Plus von knapp 400 000 Euro. Das Vermögen der Stadt beläuft sich auf rund 170 Millionen Euro. Der Anteil des Anlagevermögens beträgt 138 Millionen Euro.

Thomas Reyer SPD
Thomas Reyer, SPD © Privat

Nach Angaben von Thomas Reyer (SPD) sinke dieses langfristige gebundene Vermögen bereits seit einigen Jahren. Hier werden Werte vernichtet. Reyer machte fehlende Investitionen dafür verantwortlich. 2019 seien 16 Millionen Euro an Haushaltsresten ins nächste Haushaltsjahr übertragen worden. Man müsse aufhören, das Geld zu horten und sich mehr um Investitionen kümmern, so Reyer. Bis Juli 2022 seien deswegen sogar Strafzinsen bei den Banken angefallen. Hölzel sprach über die erste Jahreshälfte 2022 von einer „guten Liquidität“ im Haushalt, gleichzeitig aber auch von einem „schlechten Abfluss der Mittel“. „Die Planung und Realisierung von Aufträgen verzögert sich aufgrund einer schlechten Personallage und Lieferengpässen“, begründete Hölzel, warum die Stadt so wenig investiert habe.

Andreas Hölzel FWG
Andreas Hölzel, FWG © Privat

Für das Defizit, das im Haushaltsjahr 2021 für den städtischen Friedhof angefallen ist, haben die Stadtverordneten außerplanmäßige Ausgaben in Höhe von 37 466 Euro bewilligt. Obwohl der Friedhof in kirchlicher Trägerschaft war, muss die Kommune für das Defizit aufkommen. Seit Anfang des Jahres ist der Friedhof in städtische Trägerschaft übergegangen.

Personalien

Für Marcus Stolle, der seit Anfang des Monats Bürgermeister der Gemeinde Neu-Eichenberg ist, ist Sebastian Möbs in die SPD-Fraktion nachgerückt. Der 30-jährige Niederhoner hatte die meisten Stimmen der Nachrücker auf der SPD-Liste. Aus gesundheitlichen Gründen ist Ortwin Ludwig vom Amt des Ortsvorstehers in Oberhone zurückgetreten. Er wurde am Donnerstag offiziell und mit stehenden Ovationen verabschiedet. Sein Nachfolger ist jetzt Harald Müller.

Anträge

Der Magistrat wurde beauftragt, Dialogdisplays zur Geschwindigkeitskontrolle zu beschaffen. Ortsvorsteher Bick (Niederdünzebach) merkte an, dass jeder Stadtteil wenigstens ein Display bekommen sollte. Der Antrag über eine Radwegeverbindung vom Leuchtberg nach Niederhone wird im Ausschuss beraten. (Tobias Stück)

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