Falschparker

Knöllchen für alle? Ordnungspolizei soll außerhalb Eschweges kontrollieren

Ich habe einige Brennpunkte, wo es wirklich Charme hätte, dass dort mal Knöllchen verteilt werden.
+
Ich habe einige Brennpunkte, wo es wirklich Charme hätte, dass dort mal Knöllchen verteilt werden.

Die Ordnungsämter im Werra-Meißner-Kreis sind zu klein, um auch den ruhenden Verkehr zu überwachen. Eine alternative Lösung scheint gefunden.

Werra-Meißner – Mit sorglosem Falschparken könnte bald in vielen Kommunen und deren Ortsteilen Schluss sein. Denn möglicherweise noch ab diesem Jahr sollen die Mitarbeiter der Eschweger Ordnungspolizei befugt werden, in anderen Kommunen Knöllchen an Falschparker zu verteilen zu dürfen.

Konkret geht es um Herleshausen, Meißner, Sontra, Wanfried, Wehretal, Meinhard, Waldkappel und Ringgau. Unter Führung Eschweges sind diese Kommunen seit 1994 in einem sogenannten Ordnungsbehördenbezirk (ÖOB) organisiert, dessen ursächliche Aufgabe bisher das Überwachen des fließenden Verkehrs war – das heißt im Wesentlichen Geschwindigkeitskontrollen durchzuführen.

Nun haben sich die Bürgermeister der Gemeinden vor einigen Wochen dafür ausgesprochen, die Tätigkeit des ÖOB auf den ruhenden Verkehr auszuweiten. Voraussetzung ist, dass alle Gemeindevertretungen und Stadtverordnenversammlungen der Erweiterung der Vereinbarung mit der Stadt Eschwege zustimmen.

Als erste Gemeinde hat Ringgau vorige Woche zugestimmt, in Meinhard hat der Gemeindevorstand bereits ein positives Votum abgegeben. Dort soll die Gemeindevertretung im September darüber entscheiden.

Anlass ist, dass in den kleinen Gemeinden jeweils nur wenige Mitarbeiter des Ordnungsamtes für die Überwachung des ruhenden Verkehrs zur Verfügung stehen, manchmal auch der eine oder andere Verwaltungschef selbst tätig werden muss.

„Als kleine Gemeinde können wir uns das gar nicht leisten, aber die Leute parken wie Kraut und Rüben“, sagt Meinhards Bürgermeister Gerhold Brill.

„Wir müssen jetzt durchgreifen und Ordnung schaffen.“ Ein Führerschein gelte nicht nur fürs Fahren, auch für das Parken.

Auch Ringgaus Bürgermeister Mario Hartmann verspricht sich einiges davon: „Ich habe einige Brennpunkte, wo es wirklich Charme hätte, dass dort mal Knöllchen verteilt werden.“ Dazu gehöre der Bereich um die Arztpraxis in Netra, das Bildungshaus in Röhrda oder der Bereich um die Bushaltestelle am Supermarkt in Netra. Zugleich macht sich Hartmann nichts vor. Bei sieben Ortsteilen könne die Verfolgung von Falschparkern daher immer nur punktuelle Aktionen sein.

Die Stadt Wanfried hat das Thema noch nicht im Magistrat behandelt, dennoch könne man den „Ansatz mittragen“, so Wanfrieds Bürgermeister Wilhelm Gebhard. „Mangels Personal haben wir keine eigene Fußstreife.“ Lediglich das Ordnungsamt kontrolliere schwerpunktmäßig den Parkplatz an der Schlagd, wo sich der einzige Parkscheinautomat der Stadt befindet und Kurvenbereich gegenüber der Schlagd. „Dort kontrollieren wir vor allem an den Wochenenden sehr stark.“

Der ÖOB hat bisher aus Geschwindigkeitskontrollen ausreichend Einnahmen erzielt, die Überschüsse der Vorjahre sind in Rücklagen erfasst und werden für Investitionen oder Fehlbeträge verwendet.

Von Stefanie Salzmann

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare

Kommentare

Hinweise zum Kommentieren:
Auf HNA.de können Sie Ihre Meinung zu einem Artikel äußern. Im Interesse aller Nutzer behält sich die Redaktion vor, Beiträge zu prüfen und gegebenenfalls abzulehnen. Halten Sie sich beim Kommentieren bitte an unsere Richtlinien: Bleiben Sie fair und sachlich - keine Beleidigungen, keine rassistischen, rufschädigenden und gegen die guten Sitten verstoßenden Beiträge. Kommentare, die gegen diese Regeln verstoßen, werden von der Redaktion kommentarlos gelöscht. Bitte halten Sie sich bei Ihren Beiträgen an das Thema des Artikels. Lesen Sie hier unsere kompletten Nutzungsbedingungen.