Technik bremst Blitzer aus

Unzuverlässiger Blitzer aus dem Verkehr gezogen

Im Bereich des Ordnungsbehördenbezirks Eschwege ist der mobile Blitzer ausgefallen – ein neues Gerät soll spätestens im Frühjahr 2022 angeschafft sein.
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In Eschwege ist der mobile Blitzer ausgefallen – ein neues Gerät soll spätestens im Frühjahr 2022 angeschafft sein. (Symbolbild)

Was war denn da los? Die eigene Technik hat bei einem mobilen Blitzer in Eschwege dafür gesorgt, dass er vorübergehend nicht mehr verwendet werden darf.

Werra-Meißner – Wer zu stark aufs Gaspedal drückt, muss damit rechnen, dass ein paar Wochen später eine saftige Rechnung im Briefkasten landet. Für die Einhaltung der Geschwindigkeitsregeln sorgen normalerweise zuverlässig die Mitarbeiter des örtlichen Ordnungsbehördenbezirks (ÖOB) mit Sitz in Eschwege – diese aber werden derzeit selbst von der Technik ausgebremst.

Denn das vom ÖOB verwendete Messgerät ist nach Anweisung des Hessischen Ministeriums des Innern und für Sport aus dem Verkehr gezogen worden.

Überwachung des Verkehrs: Bundesverfassungsgericht zu Blitzer-Klagen

Der örtliche Ordnungsbehördenbezirk (ÖOB) umfasst die Kommunen Herleshausen, Meinhard, Meißner, Ringgau, Weißenborn, Sontra, Waldkappel, Wanfried, Wehretal und Eschwege. Im Zuge einer interkommunalen Zusammenarbeit, die bereits seit 1996 besteht, sind die Mitarbeiter zuständig etwa für Gefahrgutüberwachungen und eben auch für die Überwachung des fließenden Verkehrs.

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Wer geblitzt wurde, muss im Nachhinein den Vorwurf der Geschwindigkeitsüberschreitung überprüfen können. Das hat das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe bereits 2020 entschieden. Andernfalls hat man keine Möglichkeit, sich vor Gericht zu verteidigen und muss sich blind auf das vom jeweiligen Gerät ausgegebene Messergebnis verlassen.

Blitzer-Modell aus dem Verkehr gezogen: Messgerät zur Überprüfung geschickt

Das bislang vom ÖOB verwendete Blitzer-Modell wurde auf Messwertabweichungen bei der Geschwindigkeitsüberwachung überprüft. „Nach Einschätzung der Zentralen Bußgeldstelle des Landes Hessen kann das Auftreten unzulässiger Messwertabweichungen nicht ausgeschlossen werden. Eine rechtssichere Verfolgung festgestellter Verstöße kann daher zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht gewährleistet werden“, teilt Scarlett Grebenstein, Pressesprecherin der Stadt Eschwege, mit.

Eine weitere Prüfung des Messgeräts durch die Physikalisch-Technische Bundesanstalt (PTB) ist erfolgt. Aber: „Die Verwendung des Geräts ist nach Anweisung des Hessischen Ministeriums des Innern und für Sport vorläufig untersagt“, heißt es vonseiten der Stadt Eschwege. Die Mitarbeiter des ÖOB können den fließenden Verkehr somit nicht kontrollieren. Derzeit findet die Kontrolle ausschließlich durch die Polizei statt.

Blitzer in Eschwege: Anfang 2022 werden wieder teure Fotos gemacht

„Die Beschaffung eines neuen Gerätes zur Überwachung des fließenden Verkehrs läuft aktuell und eine Überwachung durch den ÖOB wird im Laufe des ersten Quartals 2022 wieder möglich sein“, erklärt Eschweges Pressesprecherin Scarlett Grebenstein. Alle Autofahrer würden grundsätzlich dazu angehalten, sich an die geltende Straßenverkehrsordnung zu halten – zu ihrer eigenen Sicherheit und zur Sicherheit ihrer Mitmenschen. (Emily Hartmann)

Eschwege hat bald nicht nur einen neuen Blitzer, auch die Spitze der lokal CDU wurde neu besetzt.

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