Lieber öfter, dafür wenig zahlen

Bürger sind für wiederkehrende Straßenbeiträge in Großalmerode 

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Gespanntes Interesse: Im vollen Rathaussaal informierten sich die Großalmeröder über die beabsichtigte Einführung wiederkehrende Straßenbeiträge.

Großalmerode. Die Zeichen für die Einführung wiederkehrender Straßenbeiträge in Großalmerode stehen gut: Eine überwältigende Mehrheit sprach sich am Montagabend bei der Bürgerversammlung im Rathaussaal per Handzeichen für die solidarische Beitragsvariante aus.

„Beim Beschluss werde ich mich an die Veranstaltung von heute und an den Tenor erinnern“, zog Stadtverordnetenvorsteher Frank Anacker am Ende der 90-minütigen Bürgerversammlung sein Fazit mit Blick auf die zu fällende Entscheidung in der Stadtverordnetenversammlung Ende dieses Jahres.

Dass es überhaupt zu einer inoffiziellen Abstimmung über die beiden Varianten bei Straßenbeiträgen – der maßnahmenbezogenen Beitragserhebung und den wiederkehrenden Straßenbeiträge – kam, ergab sich allein durch die Nachfrage eines Bürgers. Der wollte am Ende der Veranstaltung einfach nur wissen, welche der beiden Möglichkeiten die Anwesenden bevorzugen würden. Die Entscheidung fiel eindeutig aus: Bei der Frage, wer die maßnahmenbezogene Erhebung favorisiere, war nicht eine einzige Hand auszumachen. Anders hingegen schnellten für das Modell der wiederkehrenden Beiträge nahezu alle Hände in die Höhe.

Das war angesichts der Diskussionen im Vorfeld so nicht unbedingt zu erwarten. Doch die Versammlung verlief relativ emotionslos, der Stadtverordnetenvorsteher musste nur einmal um Ruhe bitten, als zum Detail einige im Saal mit ihrem Nachbarn ins Gespräch gekommen waren.

Kaum ein Stuhl im Saal war an diesem Abend leer geblieben, was vom großen Interesse der Bürger sowohl aus der Kernstadt als auch den Stadtteilen an dem Thema zeugte.

Durchaus verständlich, angesichts vier- bis fünfstelliger Summen, die seit 30 Jahren bei Straßenbauarbeiten im Stadtgebiet von Bürgern aufgebracht werden müssen, wie Bürgermeister Andreas Nickel eingangs deutlich machte. „Jetzt wollen die Mandatsträger wissen, wie die Bürger zur Solidarisierung stehen“, setzte Nickel seine Hoffnung in die Versammlung. Postwendend reichte er das Mikrofon an Thomas Becker (Kommunal-Consult Becker AG/Pohlheim) weiter, der in der Versammlung sowohl über die gesetzlichen Grundlagen als auch die Berechnungen zur Erhebung von Straßenbeiträgen informierte.

Am Beispiel der Kosten von 630.700 Euro für den geplanten Ausbau der 650 Meter langen Eichhofstraße in der Tonstadt machte Becker den Unterschied der beiden Modelle deutlich: Muss ein Grundstückseigentümer bei einer beitragspflichtigen Fläche von 1000 Quadratmetern maßnahmenbezogenen einmalig 11.700 Euro bezahlen, so würden bei wiederkehrenden Beiträgen alle, die im deutlich größeren Anwendergebiet zur Vorteilsgemeinschaft zählen, bei einer Abrechnung über drei Jahre jährlich 159,50 Euro, bei fünf Jahren sogar nur 95,70 Euro zahlen. 

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