Den Weg für alle freischippen

Räum- und Streupflicht: Welche Regeln gelten für Eigentümer und Mieter?

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Schneemassen entfernen: Am besten schippt man den Schnee nicht einfach Richtung Fahrbahn, da er sonst womöglich durch den Räumdienst wieder auf den Gehweg geschoben wird. 

Alle Jahre wieder wird es kalt, irgendwann fällt Schnee – und dann muss der Weg vor dem Haus freigeräumt werden. Doch welche Regeln gelten dabei?

Besonders in Kommunen mit steilen Bergen ist die Gefahr von vereisten Bürgersteigen groß und die Anwohner beschweren sich. So auch in Großalmerode: „Trotz erfolgreicher Bemühungen und Verbesserungen bleiben Kritik und Beschwerden aus der Bevölkerung nicht aus“, teilt Bürgermeister Finn Thomsen mit. Wir beantworten einige Fragen zum Winterdienst.

Was besagt die Räum- und Streupflicht?

„Bei Schneefall haben die Eigentümer vor ihren bebauten und unbebauten Grundstücken an öffentlichen Straßen die Gehwege und Zugänge zu Überwegen zu räumen“, sagt Thomsen. Die Räum- und Streupflicht sei nur dann nicht gegeben, wenn die Straßenfläche nicht unterteilt ist und die Fahrbahn bis an die Straßenkante heranreicht. Eine Ausnahme gelte für verkehrsberuhigte Bereiche: Wenn dort kein Gehweg vorhanden ist, müsse ein 1,50 Meter breiter Streifen geräumt werden.

Betrifft mich die Räum- und Streupflicht, wenn an meinem Haus kein Gehweg ist, beim Nachbar gegenüber aber schon?

Ja. In dem Fall sind die Grundstückseigentümer beider Straßenseiten verpflichtet. Es gibt laut Thomsen sogar eine Regelung, wer wann dran ist: In Jahren mit gerader Endziffer müssten die Grundstückseigentümer auf der Gehwegseite räumen, in ungeraden Jahren der Nachbar gegenüber.

Bin ich als Mieter von der Räum- und Streupflicht befreit?

Das kommt auf den Mietvertrag an. Steht dort, dass sich die Mieter um den Räumdienst kümmern, ist dieser von ihnen zu erledigen. Nach einem Urteil des Oberlandesgerichts Hamm ist es nicht ausreichend, wenn der Vermieter einen Schneeräumplan aufstellt oder die Aufgabe nur in der Hausordnung festhält.

Was passiert, wenn ich nicht zu Hause bin?

„Sollten Grundstückseigentümer ihre Verpflichtungen nicht persönlich erfüllen können, müssen sie dafür Sorge tragen, dass die Verpflichtungen von einem Dritten erfüllt werden“, so Thomsen.

Was erwartet mich, wenn ich der Räum- und Streupflicht nicht nachkomme?

Das birgt ein haftungsrechtliches Risiko. „Kommen Passanten zu Schaden, haben sie unmittelbare Ansprüche an die Grundstückseigentümer.“

Warum ist oft ausgerechnet meine Straße noch nicht vom Winterdienst geräumt?

Diese Frage bekommt das Rathaus Großalmerode häufig gestellt. „Auch der Winterdienst muss aus dem Steueraufkommen der Bürger finanziert werden“, macht Thomsen deutlich. Oftmals seien Sondereinsätze nötig, wenn beispielsweise ein Krankentransport erforderlich sei. Außerdem gingen Winterdienstgeräte der Erfahrung nach meist dann kaputt, wenn die Maschinen ständig eingesetzt werden – „trotz guter technischer Wartung und Vorsorge.“

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Warum wird meine Einfahrt oder der eben geräumte Gehweg immer wieder vom Schneepflug zugeschüttet?

Das Räumschild hat eine bestimmte Schräge, die aus Zeitgründen nicht vor jeder Hofeinfahrt verändert werden kann, so Thomsen. Außerdem bildeten sich bei viel Schnee große Schneewände an den Fahrbahnrändern, die dann vom Schneepflug wieder Richtung Gehweg verschoben werden. Dabei sei es manchmal unvermeidlich, dass ein geräumter Gehweg wieder zugeschüttet wird. Deshalb sollte der Schnee vom Bürgersteig von vornherein nicht Richtung Straße geschoben werden.

Darf ich bei starkem Schneefall trotzdem am Straßenrand parken?

In Großalmerode nicht. Die Straßen können dann nicht vollständig vom Schnee befreit werden. Deshalb bittet die Stadt alle Fahrzeughalter, auf Privatgrundstücken oder ausgezeichneten Flächen zu parken. Wer das missachte, werde zunächst auf sein Verhalten hingewiesen, ansonsten drohen Verwarngelder und Bußgeldverfahren.

Winterdienst: Sonderregelungen in Großalmerode

Sonderregelungen der Räum- und Streupflicht gibt es in Großalmerode für die Eichhofstraße, die Nordstraße und die Holerainstraße. Auskunft: Ordnungsamt Großalmerode, Tel. 05604/933524

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