In Großalmerode gehen Steuern vorerst nicht hoch

Großalmerode. Die Einwohner von Großalmerode können aufatmen. Die geplante drastische Erhöhung der Grund- und Gewerbesteuern ist vom Tisch, zumindest vorerst.

Einen entsprechenden Beschluss fasste das Stadtparlament am Freitagabend im Rathaussaal einstimmig.

Wegen fehlender Einnahmen aus dem Kommunalen Finanzausgleich (KFA) in Höhe von mehr als 700 000 Euro und einem damit zu erwarteten Haushaltsdefizit von rund 1,8 Millionen Euro für das kommende Jahr hatte die Verwaltung eine Erhöhung der Gewerbesteuer A von 380 auf 600 Prozent, der Gewerbesteuer B von 330 auf 650 Prozent und der Grundsteuer von 380 auf 500 Prozent vorgeschlagen - und war damit sowohl im Haupt- und Finanzausschuss als auch in der Stadtverordnetenversammlung gescheitert.

Arbeitsgruppe soll vorbereiten

Parallel beschloss man dagegen, eine Arbeitsgruppe zur Haushaltskonsolidierung einzurichten, die Wege suchen soll, mit den fehlenden Einnahmen umzugehen und die Ausgaben der Stadt zu reduzieren. Der Arbeitsgruppe gehören neben Bürgermeister Andreas Nickel, Parlamentsvorsteher Kurt Studenroth und Haupt- und Finanzausschuss-Chef Jürgen Stache (alle SPD) je zwei Vertreter von SPD, CDU und Wählergemeinschaft sowie Thomas Simon als Leiter der Finanzabteilung an.

Im Haupt- und Finanzausschuss hatte man sich dafür entschieden, in Sachen Steuerhebesätze keine Entscheidung zu treffen, um der Arbeitsgruppe nicht vorwegzugreifen, und den Punkt zunächst absetzen zu lassen.

Das Problem bestehe damit aber weiterhin, sagte Bürgermeister Nickel. „Wenn wir keine Lösung finden, wird es für uns unmöglich, einen genehmigungsfähigen Haushalt zu verabschieden“, betonte Nickel.

Die niedrigen Steuerhebesätze der Stadt suchten landesweit ihresgleichen. „Und wir wissen genau, dass wir da etwas tun müssen“, sagte er.

Man müsse jetzt mit der Arbeitsgruppe in der einen Richtung und der Kommunalaufsicht in der anderen sehen, wie ein genehmigungsfähiger Haushalt zu erreichen sei. (per)

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