Großalmerode: Ärger um Breitband

Ortsbeiratsvorsteher in Großalmerode wirft Bürgermeister mangelnde Information vor

Finn Thomsen
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Finn Thomsen

Bei Großalmerodes Ortsbeiratsvorsitzendem Wolfgang Evers gibt es Unmut über den Glasfaserausbau. Genauer: über die Informationen durch Bürgermeister Finn Thomsen.

Großalmerode – Denn die gibt es nicht in einer öffentlichen, sondern in einer interfraktionellen Sitzung. „Ein Verstoß gegen das Gebot der Öffentlichkeit“, sagt Evers.

Er kritisiert auch, dass die Ortsbeiratsmitglieder nicht teilnehmen dürfen. „Wenn es um geheime Informationen geht, wären die Ortsbeiräte zur Verschwiegenheit verpflichtet.“ Zwar treffe Thomsens Hinweis rechtlich zu, dass der Ausschluss rechtens sei, weil kein Beirat, sondern ein ganzer Ort betroffen sei. Aber, so Evers‘ Vorwurf: Thomsen nutze dies nur, um die Ortsbeiräte von Informationen auszuschließen.

Das weist Bürgermeister Finn Thomsen zurück. Zum einen lade nicht er, sondern Stadtverordnetenvorsteher Frank Anacker zu interfraktionellen Sitzungen ein. Der habe versichert, dass es bei den bisherigen Teilnehmern bleibt.

„Wir lassen uns als Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung und des Magistrats nicht von einem Ortsvorsteher ausspielen.“ Zum anderen dienten solche Sitzungen dazu, den Teilnehmern ohne politischen Bezug komplexe Informationen nahezubringen, damit sie mit dem nötigen Wissen in der öffentlichen Stadtverordnetenversammlung diskutieren und abstimmen können. Das sei seit mehr als 25 Jahren gängig in Großalmerode. „Zu den interfraktionellen Sitzungen waren die Ortsbeiräte noch nie eingeladen.“ Dort würden auch keine Beschlüsse gefasst, sodass der Vorwurf der fehlenden Öffentlichkeit nicht zutreffe.

Dass Evers nun versuche, über die Presse Zugang zur Sitzung zu bekommen, verwirre, so Thomsen. „Dass ich dabei mit Falschbehauptungen auch persönlich angegriffen werde, scheint der Ortsvorsteher billigend in Kauf zu nehmen.“ Das sei ihm als Bürgermeister so noch nie passiert. Er lege Wert auf eine gute Zusammenarbeit.

Zudem, so Thomsen, könne Evers ihn jederzeit fragen, habe dies rege genutzt und in der Regel kurzfristig eine Antwort erhalten. Und es habe auf Evers‘ Wunsch einen Ortstermin mit den zuständigen Stadt-Mitarbeitern gegeben. „Wir sind dem Ortsbeirat Kernstadt sehr entgegen-gekommen, was die Anschuldigungen noch weniger nachvollziehbar macht“, sagt der Bürgermeister.

Die Öffentlichkeit werde stets über die Presse, die Internetseite der Stadt und Soziale Medien durch ihn informiert, sagt Thomsen. Er gehe davon aus, dass Evers sein Fehlverhalten und den dadurch angerichteten Vertrauensschaden erkennen und sich entschuldigen werde. (Von Fabian Becker)

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