Großalmeröder Parlament tut sich mit dem Sparen schwer

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Großalmerode. Neun Vorschläge der Arbeitsgruppe der Stadt Großalmerode, die seit Beginn des Jahres achtmal über die Konsolidierung des Haushalts, standen auf der Tagesordnung für das Stadtparlament, das am Donnerstagabend im Rathaussaal beriet.

Auf Wunsch von Bürgermeister Andreas Nickel (SPD) wurden nur zwei Beschlüsse gefasst, für sechs Punkte bat er nur um richtungsweisende Hinweise für die Verwaltung, wie sie den Haushalt aufstellen soll. Der Vorstoß der Wählergemeinschaft, doch schon zu beschließen, damit Kürzungen oder Mehreinnahmen rechtzeitig greifen könnten, wurde von der SPD-Mehrheitsfraktion abgelehnt.

Nickel erläuterte noch, dass das Millionen-Defizit im Etat 2016 und 2017 um jeweils 500 000 Euro gesenkt werden müsse, um es zu beseitigen.

Das Thema Dorfgemeinschaftshäuser wurde vertagt, da soll auf der Basis weiterer Unterlagen noch weiter beraten werden.

Rotstift ansetzen oder nicht? Über diese Punkte stimmte das Parlament ab beziehungsweise gab zunächst seine Tendenz preis:

Steuerhebesätze

Grundsteuer A und B sowie die Gewerbesteuer sollen „das letzte Mittel“ sein, damit der Haushalt 2016 ein Defizit von nur noch rund 500 000 Euro ausweist. Konkrete Hebesätze-Anhebungen können vor Mitte Oktober nicht berechnet werden. Ergebnis: bei einer Gegenstimme beschlossen.

Kindergarten Laudenbach:

Soll die Nachmittagsbetreuung im Kindergarten Laudenbach nach dem 1. August 2016 noch angeboten werden, müssen im Januar mindestens 15 Anmeldungen vorliegen. Derzeit wird das Angebot von elf von 20 Kindern genutzt, aber das gesamte Personal muss vorgehalten werden. Sparmöglichkeit: 15 000 Euro. Ergebnis: einstimmig beschlossen.

Seniorennachmittage:

Für den Besuch der städtischen Seniorennachmittage, der bislang kostenlos ist, soll ab 2016 ein einheitlicher Obolus von fünf Euro pro Person erhoben werden. Ergebnis: alle tendenziell dafür.

ÖPNV / Nahverkehr:

Die Mitgliedschaft in der Nahverkehr-GmbH Werra-Meißner wird nicht gekündigt, um drohende Nachteile für die Schulen/Schulstandorte zu vermeiden. Die GmbH organisiert den kompletten Busverkehr im Kreis samt Beförderung der Schüler. Ergebnis: bei einer Enthaltung tendenziell dafür.

Glas- und Keramikmuseum:

Der Geschichtsverein soll sich an den laufenden Kosten für das Museum beteiligen, entweder die Reinigung (5300 Euro) übernehmen oder die Stadt übernimmt nur noch 5000 Euro für die bauliche Unterhaltung (bislang 10 000 Euro). Ergebnis: bei zwei Enthaltungen tendenziell dafür.

Schülerbetreuung:

Kein Zuschuss für die Nachmittagsbetreuung an der Grundschule Walburg (3000 bis 5000 Euro), wie von der Stadt Hessisch Lichtenau beantragt wurde. Die 10 000 Euro Zuschuss für die Valentin-Traudt-Schule Großalmerode werden weiter gezahlt, um Bücherei, Ferienspiele und Jugendbetreuung nicht zu gefährden. Ergebnis: bei einer Nein-Stimme und zwei Enthaltungen tendenziell dafür.

Schulsozialarbeit:

Zuschuss von 7500 Euro für die Schulsozialarbeit werden nicht gestrichen. Ergebnis: bei einer Enthaltung tendenziell dafür.

Altes Jugendzentrum:

Das alte Jugendzentrum wird dem Feuerwehr-Musikzug weiterhin kostenlos zur Verfügung gestellt. Die Vermietung und Unterhaltung des Bandübungsraumes soll künftig die Valentin-Traudt-Schule (ehrenamtlich oder über die Schulsozialarbeit) organisieren, was 4000 Euro im Jahr spart. Ergebnis: alle tendenziell dafür. (sff)

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