Geld soll ins DGH fließen

Gewerbe sorgt für Einnahmen: Haushalt und Investitionsprogramm in Herleshausen angenommen

Gewerbegebiet in Herleshausen: Wo im vergangenen Jahr noch ein Schnellrestaurant war, soll ein neues Gastronomiekonzept entstehen.
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Gewerbegebiet in Herleshausen: Wo im vergangenen Jahr noch ein Schnellrestaurant war, soll ein neues Gastronomiekonzept entstehen.

Die Gemeindevertreter von Herleshausen nehmen Haushalt und Investitionsprogramm einstimmig an. So ganz zufrieden sind aber nicht alle.

Herleshausen – Zwar wurden am Dienstagabend die Haushaltssatzung und der Haushaltsplan der Gemeinde Herleshausen für das aktuelle Jahr ebenso wie der Investitionsplan für die Jahre 2020 bis 2024 einstimmig angenommen, doch Enthaltungen vonseiten der SPD-Fraktion machten deutlich: So ganz zufrieden sind nicht alle.

Investitionsprogramm

Vor der Abstimmung um das Investitionsprogramm für das vergangene und die kommenden Jahre äußerte vor allem Lothar Bierschenk (SPD) seine Bedenken. Ihm ging es um die Sanierung des Dorfgemeinschaftshauses in Altefeld. Vor Jahrzehnten sei schon einmal ein Antrag gestellt worden. „Damals sagte der Architekt: Das Gebäude ist ein Fass ohne Boden“, erinnert Bierschenk sich. Er fragt sich nun, ob ein Abriss und Neubau nicht günstiger seien. Zu bedenken sei auch, dass bei dem Gebäude Denkmalschutzvorschriften eingehalten werden müssten.

Bürgermeister Lars Böckmann versteht die Bedenken, sagt aber auch: „Die Gemeinde muss sich sowieso um das Gebäude kümmern.“ In Altefeld könne gleich doppelt etwas für die Gemeinde getan werden. Das Dorfgemeinschaftshaus werde hergerichtet und die ärztliche Grundversorgung könne gesichert werden. „Zudem können wir Fördergeld beantragen und einen Großteil der Investition durch die Vermietung wieder reinholen.“ Mit dem Denkmalschutz könne man sich arrangieren, weil es sich nicht um ein Kulturdenkmal handele und die Auflagen nicht so streng seien, erläutert Böckmann.

Haushaltsjahr 2021

Rolf Landefeld (CDU) berichtetete als Vorsitzender des Haupt- und Finanzausschuss aus der Sitzung, die im Januar stattgefunden hat, und betonte, dass im Ergebnishaushalt das ordentliche Ergebnis zwar negativ sei, doch dafür könne man mit den gebildeten Rücklagen einen Ausgleich schaffen. Bemerkbar mache sich im Haushaltsjahr 2021, so Landefeld, der Rückgang der Schlüsselzuweisungen und die gestiegene Schul- und Kreisumlage. Ebenso wie das Investitionsprogramm empfiehlt der Ausschuss den Haushalt einstimmig, sagt Landefeld.

SPD-Fraktionssprecher Helmut Wetterau sieht nicht nur die Einnahmen durch Gewerbesteuer positiv, sondern auch, dass die Gemeinde im aktuellen Jahr nicht mehr unter den strengen Vorgaben des Schutzschirms stehe. Den konnte Herleshausen im vergangenen Jahr verlassen. Kritisch sieht er aber, dass die Gemeinde die Kosten für die Sanierung und den Anbau des evangelischen Kindergartens alleine tragen müsse. In dem Zusammenhang verweist Böckmann darauf, dass die Kirche nicht verpflichtet sei, etwas dazu zugeben. Als solide bezeichnet Erich Möller (CDU) den geplanten Haushalt.

„Es sind keine Steuererhöhungen geplant, unsere Gewerbesteuern sind im Kreis die Günstigsten und bei der Verschuldung pro Kopf liegen wir im landesweiten Vergleich ebenfalls gut.“ Auch Udo Helmerich (WSRG) sieht die Gemeinde auf einem guten Weg. „Die schwarze Null konnte erst durch den Schutzschirm erreicht werden.“ Er lobt den „Sachverstand“ des Bürgermeisters. Restliche Gewerbeflächen wurden vermarktet und das Gemeindekonto sei nun wieder liquide. „Das verschafft zusätzliche Spielräume.“ (Von Hanna Maiterth)

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