Hessisch Lichtenau erhält viel weniger Geld für Flüchtlinge als erwartet

Hessisch Lichtenau. Die Stadt Hessisch Lichtenau hat die Sonderzahlung für Flüchtlinge im Haushalt 2016 viel zu hoch angesetzt.

350.000 Euro sind im Zahlenwerk verbucht - eine Summe, die maßgeblich dazu beiträgt, das vom Schutzschirm geforderte Kassenplus zu erreichen. Fließen soll das Geld aus dem neu strukturierten Kommunalen Finanzausgleich.

Laut Finanzministerium werden Kommunen, die durch die Flüchtlingskrise stark belastet sind, pro Asylbewerber 350 Euro gezahlt. Dabei ist es egal, ob sie in einer Gemeinschaftsunterkunft (GU) oder einer Erstaufnahmeeinrichtung (EAE) untergebracht sind. Doch für die Sonderzahlung gibt es klare Regeln. „Maßgeblich für die Berechnung ist die Zahl der Flüchtlinge, die am Stichtag 31. Dezember 2015 beim Einwohnermeldeamt angemeldet waren“, erklärt Moritz Josten, Sprecher des Hessischen Finanzministeriums.

Das waren im Fall Hessisch Lichtenau genau 138, wie Bettina Ludwig, Leiterin des Ordnungsamtes, mitteilt. Multipliziert mit 350 ergibt das nur eine Sonderzahlung in Höhe von 48.300 Euro. Wie die Stadt dennoch auf eine Summe von 350.000 Euro kommt, erläutert Bürgermeister Jürgen Herwig so: „Wir haben 1000 Flüchtlinge angenommen. Dabei handelt es sich um eine Prognose der zu erwartenden Asylbewerber im Senkefeld.“ Tatsächlich liegt die Kapazität dort bei 1250 Menschen. Problem: Diese waren zum Stichtag noch nicht da und fließen deshalb auch nicht in die Berechnung ein. Das gilt auch für die knapp 500 Menschen, die bis Ende November auf dem Sportplatz in der Hopfelder Straße untergebracht waren. Das Kassenplus der Lossestadt könnte also wieder ins Minus rutschen.

Einziger Lichtblick: Das Finanzministerium plant, den Betrachtungszeitraum zur Ermittlung der Flüchtlingszahl rückwirkend zu erweitern, damit Kommunen wie Hessisch Lichtenau nicht benachteiligt werden.

Nach Informationen der HNA plant das Hessische Finanzministerium, die Regelung zur Ermittlung der Flüchtlinge pro Kommune zu erweitern. Zur Berechnung soll nicht nur ein Stichtag, sondern ein Zeitraum im Jahr 2015 herangezogen werden. Welche Monate maßgeblich sind, gab der Sprecher nicht bekannt. Von der Neuregelung könnte die Lossestadt profitieren, da zumindest die 450 Flüchtlinge aus der im November aufgelösten Zeltstadt berücksichtigt würden. Unklar ist, ob es sich um eine einmalige Sonderzahlung handelt oder ob es auch für 2016 neue Regelungen und somit Geld für neu eintreffende Flüchtlinge gibt. Laut Finanzamt gibt es dazu noch keine Erkenntnisse. (kbr)

Rubriklistenbild: © dpa

Schlagworte zu diesem Artikel

Kommentare

Unsere Kommentarfunktion wird über den Anbieter DISQUS gesteuert. Nutzer, die diesen Dienst nicht verwenden, können sich hier über das alte HNA-Login anmelden.

Hinweise zum Kommentieren:
In der Zeit zwischen 17 und 9 Uhr werden keine neuen Beiträge freigeschaltet.

Auf HNA.de können Sie Ihre Meinung zu einem Artikel äußern. Im Interesse aller Nutzer behält sich die Redaktion vor, Beiträge zu prüfen und gegebenenfalls abzulehnen. Halten Sie sich beim Kommentieren bitte an unsere Richtlinien: Bleiben Sie fair und sachlich - keine Beleidigungen, keine rassistischen, rufschädigenden und gegen die guten Sitten verstoßenden Beiträge. Kommentare, die gegen diese Regeln verstoßen, werden von der Redaktion kommentarlos gelöscht. Bitte halten Sie sich bei Ihren Beiträgen an das Thema des Artikels. Lesen Sie hier unsere kompletten Nutzungsbedingungen.

Die Kommentarfunktion unter einem Artikel wird automatisch nach drei Tagen geschlossen.