Areal soll wieder nutzbar werden

Noch kein Votum zum Kunstrasenplatz in Hessisch Lichtenau

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Nicht so empfindlich wie echtes Gras: Kunstrasenplatz auf dem Gelände des SV Göttingen. 

Hessisch Lichtenau. Auch im zweiten Anlauf schaffte es der Antrag zum Kunstrasenplatz an der Hopfelder Straße von Bürgermeister Michael Heußner nicht auf die Tagesordnung.

Stadtverordnetenvorsteher Robert Hollstein nahm ihn in der Parlamentssitzung am Freitagabend nach Rücksprache mit dem Ältestenrat von der Tagesordnung. Erneut soll er in den Ausschüssen beraten und in der Dezember-Sitzung behandelt werden.

Grund für den Schritt war die widerrechtliche Teilnahme eines Stadtverordneten an den Beratungen im Haupt- und Finanzausschuss. Dieser ist gleichzeitig Vorstandsmitglied eines der Fußballvereine, die die Bauträgerschaft für das Projekt übernehmen wollen. Im Ausschuss war es darum gegangen, ob die Stadt einen Zuschuss in Höhe von 100 000 Euro gewährt, um das Vorhaben mit zu finanzieren, und wie das Geld aufgebracht werden soll: über Kredite oder darüber, andere Maßnahmen zu streichen oder zu verschieben.

Bereits im Vorfeld der Sitzung hatte Andreas Howorka vom Team Howorka darauf hingwiesen, dass der betreffende Stadtverordnete weder beratend noch entscheidend an der Sitzung des Finanzausschusses hätte teilnehmen dürfen. Es habe sich um einen Widerstreit der Interessen nach § 25 Abs. 1 Ziff. 5 der Hessischen Gemeindeordnung gehandelt. Beschlüsse unter Verletzung dieser Vorschrift seien unwirksam.

Die Heilung des Rechtsbruchs wäre zwar möglich gewesen, wenn binnen sechs Monaten weder Bürgermeister noch Magistrat oder Aufsichtsbehörde widersprochen hätten, erläutert Howorka - doch in diesem Fall hätte es auch sechs Monate lang keine Rechtssicherheit gegeben, ob der Beschluss Bestand hat oder nicht.

Das Regierungspräsidium (RP) Kassel, das den Platz gepachtet und dort eine Zelt-Flüchtlingsunterkunft errichtet hatte, ist vertraglich dazu verpflichtet 130 000 Euro zu investieren, um das Areal wieder nutzbar zu machen. Sollte es bis Ende 2017 keine Einigung geben, wie der Platz gestaltet werden soll, wird das RP das Gelände wieder als Hartplatz (Tenne) herstellen.

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