Parlament enthält sich komplett

Hessisch Lichtenaus Abgeordnete blockieren einen Antrag

Ergebnis der Abstimmung: Auf die Mitarbeiter im Hessisch Lichtenauer Rathaus kommt nun zusätzliche Arbeit zu.
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Ergebnis der Abstimmung: Auf die Mitarbeiter im Hessisch Lichtenauer Rathaus kommt nun zusätzliche Arbeit zu.

In der Stadtverordnetenversammlung in Hessisch Lichtenau haben sich alle Abgeordneten bei einem Antrag enthalten. So etwas kommt sonst so gut wie nie vor.

Hessisch Lichtenau – So etwas hat es wahrscheinlich in der Geschichte der Hessisch Lichtenauer Stadtverordnetenversammlung noch nicht gegeben. Am Freitag enthielten sich alle anwesenden Stadtverordneten bei einem Antrag der Verwaltung bezüglich einer überplanmäßigen Ausgabe für Wasserversorgungsarbeiten in der Straße „Am Gansfeld“ im Ortsteil Walburg.

Damit kann eine Rechnung nun nicht weiter von der Verwaltung bearbeitet werden.

Im Antrag geht es um knapp 25 115 Euro, die zusätzlich zur Verfügung gestellt werden sollen. Die Kosten sind entstanden bei Arbeiten, die während der Erneuerung der Gewässerverrohrung, Mischwasserkanalisation und Wasserversorgung entstanden sind.

Bereits im Haupt- und Finanzausschuss fiel das Votum der mitglieder ungewöhnlich aus. Mit einer Ja-Stimme und acht Enthaltungen schaffte es der Antrag nur knapp auf die Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung.

Nachdem das Parlament sich komplett enthalten hatte, machte Stadtverordnetenvorsteher Dirk Oetzel (SPD) zur Sicherheit eine Gegenprobe – diese brachte dasselbe Ergebnis hervor: Einstimmige Enthaltung..

Sichtlich konsterniert trat Bürgermeister Michael Heußner (CDU) nach der Abstimmung ans Rednerpult. Es sei eine einmalige Situation, bei der man nicht wisse, wie man damit umgehen soll, sagte er. Und in Richtung der Stadtverordneten: „Sie konnten nicht mal eine Entscheidung treffen. Sie haben die Verwaltung nicht in die Lage versetzt, eine Rechnung zu bezahlen. Dankeschön.“

Wie der Stadtverordnetenvorsteher Dirk Oetzel (SPD) im Nachgang der Sitzung auf HNA-Anfrage erklärteHarte , wird die Verwaltung Anfang der Woche Kontakt mit dem Hessischen Städte- und Gemeindebund aufnehmen. Dieser soll seine Rechtsauffassung zu dem Vorgang mitteilen. Danach sollen dann weitere Schritte besprochen werden, wie mit dem Antrag weiter umgegangen wird. (Nicole Demmer)

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