Rückerstattung für die Eltern

Kita-Betreuungsgebühr wurde in Hessisch Lichtenau angepasst

Das Gebäude der Hessisch Lichtenauer Kita „Karpfenfänger“ von außen.
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Die Lichtenauer Kita „Karpfenfänger“ war gleich dreimal Gegenstand der jüngsten Stadtverordnetensitzung: beim Ausbau personeller Kapazitäten, der Befreiung von Kita-Beiträgen und der Rückerstattung von Gebühren.

In rekordverdächtigem Tempo starteten die Lichtenauer Stadtverordneten am Freitagabend im Bürgerhaus der Lossestadt in ihre Sitzung. Nach gut einer Viertelstunde war bereits die Hälfte der acht Tagesordnungspunkte abgearbeitet, zwei davon betrafen die Kita.

Hessisch Lichtenau - Die restlichen vier Punkte dauerten viermal so lange, inklusive einer zehnminütigen Sitzungsunterbrechung. Ohne Debatte wurde die Umsetzung des hessischen Kita-Qualitäts- und Teilhabeverbesserungsgesetzes, bei dem es für die Lichtenauer Kita „Karpfenfänger“ um den vorgeschriebenen Ausbau personeller Kapazitäten geht, einstimmig beschlossen. Damit kann die Förderpauschale noch für dieses Jahr beantragt werden. Die Entscheidung zur Neufassung der Entschädigungssatzung der Stadt wurde auf die Oktobersitzung der Stadtverordnetensammlung vertagt. Der Vorschlag von Uwe Brückmann (Fraktionsvorsitzender der CDU), die Vorlage an den Magistrat zurückzuüberweisen mit dem Auftrag, die gesetzlich vorgeschriebene Entschädigung für den Ausländerbeirat mit zu berücksichtigen, fand durchweg Zustimmung. Zudem plädierten alle Stadtverordneten rückwirkend zum 1. Januar 2020 für die Änderung der Wasserversorgungssatzung, da wegen Corona die Umsatzsteuer für den Bereich vorübergehend auf 5 Prozent gesenkt wurde, sich dadurch neue Beträge ergeben. Demzufolge beträgt die Gebühr für einen Kubikmeter Trinkwasser aktuell 2,98 Euro.

Über die Befreiung von Kita-Beiträgen bei Kindern, die aufgrund der einschränkenden Regelungen zur Eindämmung der Corona-Pandemie keine Kindertageseinrichtung besuchen können, waren sich die Abgeordneten ebenfalls einig. Das hat zur Folge, dass für die Zeit vom 1. April bis einschließlich 30. Juni 2020, in der keine Kinderbetreuung in Anspruch genommen werden konnte, die Stadt auch keinen Kostenbeitrag erhebt. In dem Zusammenhang teilte Bürgermeister Michael Heußner in seinem Magistratsbericht mit, dass die Kindertagesstätte „Karpfenfänger“ in der Kernstadt bereits seit dem 17. August zu den üblichen Betreuungszeiten (7 bis 17 Uhr) wieder in Betrieb ist. Im gleichen Umfang werde das in der Kita „Forellenfänger“ in Fürstenhagen ab dem morgigen Dienstag der Fall sein. Außerdem teilte er mit, dass die Betreuungsgebühren rückwirkend angepasst werden. Die Eltern der Lichtenauer Kinder erhalten eine Rückerstattung für die Zeit vom 1. bis zum 31. Juli 2020, die der Fürstenhagener Kinder für die Zeit vom 1. bis zum 31. August 2020. (Lothar Röß)

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