Debatten über Straßen, Kita-Gebühren und Haushalt Sitzungsmarathon in Hessisch Lichtenau

Sitzungsmarathon der Stadtverordneten in Hessisch Lichtenau

Für die Eltern der Karpfenfänger-Kita gilt: Nur für die Tage während der Pandemie-Einschränkungen im Frühjahr muss gezahlt werden, die für eine Betreuung auch in Anspruch genommen wurden.
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Für die Eltern der Karpfenfänger-Kita gilt: Nur für die Tage während der Pandemie-Einschränkungen im Frühjahr muss gezahlt werden, die für eine Betreuung auch in Anspruch genommen wurden.

Drei Stunden und 20 Minuten – ein wahrer Sitzungsmarathon, den die Stadtverordneten am Freitag absolvierten, um die 16 Punkte der Tagesordnung abzuarbeiten.

Hessisch Lichtenau – Und das trotz des Rückziehers von Bürgermeister Michael Heußner, der die Vorlage des Magistrats über den Vertrag zur Nutzung und Unterhaltung des Sportplatzes zurückgezogen hatte (HNA berichtete).

Der Sportplatz

Ob jedoch eine Abstimmung der Stadtverordneten eine Lösung zur Zufriedenheit der Vereine herbeigeführt hätte, ist fraglich: Der Haupt- und Finanzausschuss hatte in seiner Beschlussvorlage ohnehin empfohlen, der vorliegenden Vereinbarung mit 40 Prozent Kostenanteil nicht zuzustimmen und den Kreis aufzufordern, den kreiseigenen Platz den Vereinen kostenfrei zur Verfügung zu stellen.

Die Investitionen

Über eine Stunde nahm allein die Debatte über den Haushalt für 2021 in Anspruch, nachdem Heußner zum Beschluss der Stadtverordneten vom 9. Juli, sämtliche Maßnahmen im Investitionsprogramm über 15 000 Euro zu streichen, Widerspruch eingelegt hatte. Mit Ausnahme einzelner Maßnahmen wie der Mängelbeseitigung von Feuerwehrhäusern bestätigte das Parlament jedoch den Beschluss vom Juli – auch vor dem Hintergrund, dass Restmittel in Höhe von acht Millionen Euro für Maßnahmen der Haushalte 2019 und 2020 noch nicht umgesetzt sind.

Der Straßenbau

Dem Antrag der Freien Wählergemeinschaft (FWG), Ratenzahlungen bei Straßenbeiträgen zu ermöglichen, wurde zugestimmt. Somit gilt, dass künftig bis zu 20 Jahresraten ermöglicht werden, um die Beitragsschuld zu begleichen. Eine Jahresrate darf nicht unter 400 Euro liegen.

Eine Entscheidung über die überplanmäßige Ausgabe beim Ausbau der Richard-Assmann-Straße in Fürstenhagen sowie über den Sperrvermerk zum grundhaften Ausbau der Straßen Borngasse und Langenbachstraße in Quentel steht weiter aus, die Vorlagen wurden an den Magistrat und die Ausschüsse zurückverwiesen.

Die Kitabeiträge

Kindergartenbeiträge sind von Eltern, deren Kinder die Karpfenfänger-Kindertagesstätte besuchen, für den Monat März 2021 sowie für den Zeitraum vom 1. bis 18. April und vom 18. bis 31. Mai nur für die Tage zu entrichten, in denen eine Betreuung gemäß dem gebuchten Modul in Anspruch genommen wurde. Die Befreiung von Beiträgen in den genannten Zeiträumen erfolgt aufgrund der Regelung zur Eindämmung der Corona-Pandemie.  (zlr)

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