Hessisch Lichtenau hatte auf 350.000 Euro gehofft

Stadt hatte mit mehr gerechnet: Land gibt nur 83.000 Euro für Flüchtlinge

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Aufstockung: Am Dienstag kamen 87 Flüchtlinge in der Erstaufnahmeeinrichtung im Senkefeld an, die Zahl der Bewohner soll bald auf 400 bis 450 Menschen steigen. Unser Foto zeigt Leen beim Spiel mit einem der Dolmetscher.

Hessisch Lichtenau. Mit 350.000 Euro hat die Stadt Hessisch Lichtenau gerechnet, erhalten hat sie nur 82 950 Euro.

Diese Summe hat das Land Hessen im März dieses Jahres bewilligt, wie Bürgermeister Jürgen Herwig auf Anfrage bestätigt. Die Rede ist von der Sonderzahlung für Flüchtlinge (wir berichteten). 350 Euro pro Asylbewerber erhalten die Kommunen vom Land Hessen, um damit einen Teil ihrer Belastungen zu kompensieren.

Damit ist die Lossestadt von der ursprünglich erwarteten Summe weit entfernt. „Nach gegenwärtigen Erkenntnissen ergibt sich ein Minus von 265 000 Euro“, sagt Herwig. Dieser Betrag könne jedoch relativ leicht kompensiert werden, „denn der aktuelle Ansatz der Gewerbesteuereinnahmen liegt deutlich über dem kalkulierten Ansatz“.

Ein Ausgleich des Defizits ist zwingend. Denn der Schutzschirm-Vertrag schreibt der Lossestadt vor, dass sie drei ausgeglichene Haushalte in Folge vorlegen muss. 2016 weist das Zahlenwerk erstmals einen Überschuss von 97 000 Euro aus. Dieser würde nicht reichen, um das neuerliche Minus von 265 000 Euro auszugleichen.

Lange war nicht klar, wie das Ministerium den Zuschuss für die Flüchtlinge überhaupt ermittelt. Die Stadt hatte deshalb zur Berechnung eine Zahl von 1000 Menschen angenommen, die anhand der Größe der damals entstehenden Erstaufnahmeeinrichtung (EAE) im Senkefeld realistisch schien. Zunächst sollten nur Flüchtlinge berücksichtigt werden, die zum Stichtag 31. Dezember 2015 offiziell in der Kommune gemeldet waren. Demnach hätte die Stadt nur 27 650 Euro für 79 Menschen erhalten. Denn zu dieser Zeit war die Zeltstadt auf dem Sportplatz bereits abgebaut und die EAE Senkefeld noch im Bau.

Stichtag-Regelung 

Doch die Stichtag-Regelung wurde nachträglich zugunsten der Stadt überarbeitet, wie Sebastian Poser, Sprecher des Ministeriums des Innern und für Sport auf Nachfrage mitteilt. Da die Anzahl der aufgenommenen Flüchtlinge zum Jahresende also spürbar gesunken sei, habe man auch die Mehrbelastungen der Vormonate (September bis Dezember) berücksichtigt. Poser: „In diesem Zeitraum wurden in der EAE durchschnittlich 158 Flüchtlinge betreut. Hierfür ist ein Zuschlag von 55 300 Euro gewährt worden.“

Gute Nachrichten hat Poser fürs laufende Jahr: „Eine weitere Zuweisung aus dem Landesausgleichstock ist geplant. Über die konkrete Ausgestaltung wird derzeit beraten.“ Bürgermeister Herwig sagte dazu, von Seiten der Stadt gebe es für 2016 noch keine Erkenntnisse. Fakt sei aber, dass die Zahl der untergebrachten Personen bisher deutlich unter den erwarteten liegt. Die EAE im Senkefeld ist für 1250 Menschen ausgelegt. Mit 1000 hatte die Stadt kalkuliert. Aktuell leben dort etwa 180 Personen.

Mehr zur aktuellen Lage im Flüchtlingslager im Senkefeld lesen Sie in der gedruckten Mittwochsausgabe der HNA-Witzenhäuser Allgemeinen.

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