Statt Treffen Griff zum Telefon

So sah die politische Arbeit in Hessisch Lichtenau während des Corona-Kontaktverbots aus

Die Front des Bürgerhauses der Stadt Hessisch Lichtenau
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Im großen Kreis kommen die Fraktionen am Donnerstag zur Stadverordnetenversammlung im Bürgerhaus in Hessisch Lichtenau zusammen.

Hygienevorschriften wegen der Corona-Pandemie sollen schützen, machen den Alltag an vielen Stellen aber auch komplizierter. Davon ist auch die politische Arbeit betroffen. Die Fraktionen aus Hessisch Lichtenau berichten, wie sie in der Zeit kommuniziert haben, in der Treffen nicht möglich waren.

Je mehr Mitglieder eine Fraktion hat, desto schwieriger wird das Abstimmungsverfahren untereinander. Von den Einschränkungen kaum betroffen war das Team Howorka, wie Andreas Howorka berichtet, da seine Fraktion aus ihm und seiner Frau besteht. „Mit zwei Personen sind wir nicht die typische Fraktion.“ Die Absprachen mit anderen Fraktionen liefen über Telefon und E-Mails, bis dann mit großem Abstand die ersten Sitzungen wieder stattfinden durften. „Unter diesen Bedingungen hat das ganz gut funktioniert, aber es ist natürlich unpersönlicher, als wenn wir zusammenkommen.“

Auch die Freie Wählergemeinschaft zählt mit drei Mitgliedern zu den kleinen Fraktionen. Ihre Kommunikation lief während des Kontaktverbotes über E-Mail, Telefon und WhatsApp statt sich zu treffen. Videokonferenzen haben sie nicht genutzt. „Die Informationen sind dadurch eigentlich schneller weitergegeben worden“, berichtet Fraktionsvorsitzende Birgit Osigus-Koch. Koch überlegt, dies auch später weiterzuführen.

Ähnlich läuft auch die Kommunikation bei der Bürgerliste, die ebenfalls drei Fraktionsmitglieder hat. Dringende Informationen werden per E-Mail und Whatsapp versendet, was für sie als kleine Fraktion kein Problem sei, wie Fraktionsvorsitzende Ursula Sauer berichtet. Auch interfraktionelle Sitzungen und Treffen des Ältestensrats seien im Bürgerhaus mit Abstand gut möglich gewesen. Kritisch sieht sie jedoch die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag, da eine umfangreiche Tagesordnung geplant ist, was einen mehrstündigen Aufenthalt in geschlossenen Räumen bedeute.

Die größte Fraktion der Stadtverordnetenversammlung bildet die SPD mit bis zu 18 Teilnehmern bei einer Fraktionssitzung. Für sie kamen weder Telefon- noch Videokonferenzen in Frage, wie der Vorsitzender Elmar Neugeboren berichtet. Sie könnten für diese Personenzahl keine Antmosphäre schaffen, in der eine vernünftige Debatte zustande kommt.

Stattdessen informieren sich die Fraktionsmitglieder über das Ratsinformationssystem selbstständig über Vorlagen und geben per E-Mail ihre Stimme dazu ab. Stimmt ein Fraktionsmitglied gegen eine Vorlage, sollen sie dies begründen, damit im Ausschuss damit argumentiert werden könne. Das Verfahren sei ein Notbehelf, da nur beim persönlichen Treffen das „Klima“ – also Gesten, Blicke und Nebengespräche – erfasst werden könnte, was für die Entscheidungsfindung wichtig sei, wie Neugeboren betont.

Die elfköpfige CDU-Fraktion nutzt dagegen Telefon- und Videokonferenzen, wie Uwe Brückmann mitteilt. „Um alle mitzunehmen, haben wir uns auf Telefonkonferezen konzentriert“, sagt Brückmann. Das habe sehr gut funktioniert. Für kurze Absprachen kann er sich das auch für die Zukunft vorstellen. Hochkomplexe Themen mit vielen Zahlen, wie eine Beratung über den Haushalt, seien jedoch schwierig. Zusätzlich nutzen die CDU-Fraktionsmitglieder auch WhatsApp, um Vorlagen und Pressemitteilungen zu verteilen. „Lange Diskussionen sind allerdings nicht möglich“, sagt Brückmann. „Wir freuen uns auch, wenn wir uns wiedersehen. Die Verständigung klappt dann natürlich besser.“ Dennoch ist der Fraktionsvorsitzende über die Möglichkeiten froh, die sie nutzen konnten. Zudem spare man sich einiges an Fahrerei.

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