Über Rücktritt nachdenken

Streit im Ortsbeirat Hopfelde

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Streit im Ortsbeirat Hopfelde: Ortsvorsteher Eberhardt rät Gemeinderatsmitglied Kühlborn, über einen Rücktritt nachzudenken. 

Mit einem Streit zwischen Ortsvorsteher Udo Eberhardt und Gemeinderatsmitglied Jürgen Kühlborn endete die jüngste Ortsbeiratssitzung im Lichtenauer Stadtteil Hopfelde.

Nach einem sachlich ruhigen Verlauf der Sitzung mit mehreren Tagesordnungspunkten kam es unter Punkt Verschiedenes zum verbalen Schlagabtausch zwischen den beiden Hopfeldern. Auslöser war das städtische Grundstück der ehemaligen Kläranlage am Ortsausgang in Richtung Hollstein, das seit geraumer Zeit ohne Vertrag verpachtet ist. Der miserable Zustand des Areals, der mittlerweile behoben ist, war bereits Thema einer der vorausgegangenen Sitzungen des Ortsbeirats, in der er die Stadt aufforderte, für Abhilfe zu sorgen.

Ortsvorsteher Udo Eberhardt

Eberhardt wirft Kühlborn nun in diesem Zusammenhang eigenmächtiges Handeln vor, weil er sich ohne Einverständnis des Ortsbeirats an die Stadt gewandt habe, um den Vorgang in die Wege zu leiten. Sogar eine E-Mail soll er an die Stadt verschickt haben. Dem widersprach Kühlborn vehement und kündigte rechtliche Schritte an, nachdem Eberhardt ihm trotz mehrfacher Aufforderung den Namen des angeblichen Adressaten schuldig geblieben war.

Gemeinderatsmitglied Jürgen Kühlborn

Für Eberhardt war mit dem jüngsten Vorfall das Maß an Verfehlungen Kühlborns voll. Weil der in der Vergangenheit immer wieder, ohne sich mit dem Ortsbeirat abzustimmen, eigenmächtig tätig geworden sei und damit ein ordnungswidriges Verhalten auf der Grundlage der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) gezeigt habe, forderte der Ortsvorsteher ihn auf, über einen Rücktritt aus dem Ortsbeirat nachzudenken. Kühlborn rechtfertigte sein Verhalten damit, stets gemäß dem Auftrag der Wähler gehandelt zu haben, die ihm bei der Ortsbeiratswahl 2016 die Stimme gegeben hätten.

Einig waren sich die Ortsbeiratsmitglieder zuvor in der Sitzung noch in der Frage nach einem Projekt für den Haushalt 2020: Der Ausbau der Toiletten in der Mehrzweckhalle. Damit die Frauen bei größeren Veranstaltungen nicht länger mehrere Meter in der Schlange anstehen müssen, sollen die vorhandenen Möglichkeiten ausgebaut werden.

Der Plan sieht vor, die im Eingangsbereich nebeneinanderliegenden Toiletten für Männer und Frauen zu einem Komplex zusammenzufassen. Ein zweiter Toilettenbereich soll im ehemaligen Umkleide- und Duschraum gleich gegenüber entstehen. Offen blieb, welcher Bereich sich besser zur Frauen- oder Männertoilette eignet. Im Zuge der Maßnahme soll auch eine behindertengerechte Toilette mit eingerichtet werden.

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