Eklatante Mängel bei Eigenbetrieb

Wirtschaftsprüfer nehmen Ringgaus Wasser- und Abwasserbetrieb ins Visier

Ein Sprungbrett ragt in ein Schwimmbecken hinein.
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Laut der Bücher blieb das Becken leer: Für die Befüllung des Datteröder Freibades kam zwar die Gemeinde auf, der Posten taucht aber in der Buchführung des inzwischen aufgelösten Eigenbetriebes nicht auf.

Bei der Aufarbeitung der Finanzen des Ringgauer Eigenbetriebes Wasser- und Abwasser sind Schwachstellen in der Führung des kommunalen Unternehmens ausgemacht worden.

Ringgau – Ein von der Gemeinde beauftragtes Wirtschaftsprüfungsunternehmen hatte erhebliche Schwachstellen in der Führung des Ringgauer Eigenbetriebes Wasser- und Abwasser ausgemacht. Der Eigenbetrieb ist inzwischen aufgelöst, seit Anfang dieses Jahres müssen die Ringgauer deutlich höherer Gebühren für Wasser und Abwasser entrichten, weil die letzte Gebührenkalkulation in der Gemeinde im Jahr 2007 erstellt wurde.

2008 trat sie in Kraft. Der Eigenbetrieb hatte in den Jahren zuvor erhebliche Defizite eingefahren, die mangels auch dort fehlender Jahresabschlüsse ab 2021 mit der Gebührenerhöhung für die Bürger zunächst ausgeglichen werden mussten.

Bemängelt wurde in einer ersten Analyse des Eigenbetriebs für die Jahre 2014 bis 2018 die Bewertung des Anlagevermögens. Das wurde für eine Nutzungsdauer von 60 Jahren angelegt. „In der Regel kommt es früher zu einer Erneuerung oder Neuanschaffung“, sagte Wirtschaftsprüfer Marco Schumacher vom Büro Strecker, Berger und Partner. Die dadurch geringe Abschreibung sei nicht in die Kalkulation der Gebühren eingeflossen, das Geld fehle jetzt – zum Beispiel für notwendige Investitionen.

Versäumnisse ausgemacht

Versäumnisse haben die Prüfer auch bei der Pflicht der Gemeinde ausgemacht, ihre 9,2 Kilometer lange Abwasserleitung im Wasserschutzgebiet regelmäßig zu kontrollieren. Die Befahrung mit Kameras und Spülung der Leitungen muss eigentlich in einem Intervall von zweieinhalb Jahren gemacht werden, die letzte Kontrolle dieser Art habe aber 2013 stattgefunden. Gebühren für Wasser und Abwasser habe die Gemeinde zwar eingenommen, aber nicht in vollem Umfang in den Eigenbetrieb fließen lassen. Das habe dazu geführt, dass der Eigenbetrieb 2014 ein Defizit von 45 000 Euro produzierte, das Ausfallrisiko jedoch bei der Gemeinde blieb.

Eklatante Mängel

Eklatant als Mangel stellten die Prüfer auch fest, dass bei den Umsätzen des Eigenbetriebs einige große Posten überhaupt nicht erfasst wurden. Dazu gehören die Befüllung des Schwimmbades Datterode, die Wasserentnahmen durch die Feuerwehren sowie die in den Dorfgemeinschaftshäusern der sieben Ringgauer Ortsteile. Das gleiche gilt für das Abwasser, das ebenfalls von der Gemeinde entsorgt wurde, ohne als Posten in den Büchern aufzutauchen.

Welche weiteren Konsequenzen die Prüfung und Erstellung der Jahresabschlüsse des Eigenbetriebes hat, konnte Schumacher zum jetzigen Zeitpunkt nicht sagen. „Eine Abstimmung mit den Konten des Kernhaushaltes ist nicht möglich, weil es für den ebenfalls keine Jahresabschlüsse gibt.“ Stefanie Salzmann

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