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FAKTENCHECK: Reaktionen auf Flyer des SPD-Ortsvereins Herleshausen

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Von: Emily Spanel

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Steht kurz vor der Eröffnung: der Werra-Grenzpark Herleshausen. Heute werden zwei Video- und eine Audiostation installiert.
Steht kurz vor der Eröffnung: der Werra-Grenzpark Herleshausen. Heute werden zwei Video- und eine Audiostation installiert. © Klaus Gogler/nh

Zwischen Irritation und Zuspruch: Ein Informationsblatt des SPD-Ortsvereins Herleshausen sorgt für Wirbel in der Gemeinde. Wir haben die Aussagen gesammelt und gegenübergestellt.

Herleshausen – „Was uns wichtig ist“: So ist ein Informationsblatt des SPD-Ortsvereins Herleshausen überschrieben, das jüngst in zahlreichen Briefkästen der Gemeinde landete. Darin werden die „schleppende Abarbeitung“ von baulichen Maßnahmen durch Bürgermeister Lars Böckmann und die daraus resultierenden Kostensteigerungen für die Gemeinde angeprangert; weiterhin stellen die Herleshäuser Sozialdemokraten ein „Informationsdefizit“ fest. „Immaterielle Nachteile und soziale Folgen“ für die Bevölkerung befürchtet der SPD-Ortsverein, im Impressum vertreten durch den Vorsitzenden Helmut Wetterau.

Doch was ist dran an den Vorwürfen? Wir haben die Verantwortlichen der im Flyer angesprochenen Projekte mit den Aussagen aus dem Flyer konfrontiert.

Die Arztpraxis Altefeld

Das steht in dem Flyer: Die Maßnahme, eine Arztpraxis im Dorfgemeinschaftshaus von Altefeld zu errichten, werde von der SPD vorbehaltlos begrüßt. Hingewiesen wird in diesem Zusammenhang auf einen Dringlichkeitsantrag der SPD, eingebracht in der Dezembersitzung 2021 der Gemeindevertretung. Kurzfristig sollten weitere Haushaltsmittel zur Verfügung gestellt werden, um eine schnelle Vergabe der Umbauarbeiten zu ermöglichen. Der Antrag wurde von der Koalition aus WSRG und CDU abgelehnt. Das Bauvorhaben werde laut SPD weiterhin zu „zögerlich“ angegangen. Vom Abschluss des Mietvertrags im Sommer 2021 bis zur Auftragsvergabe habe ein halbes Jahr vergehen müssen. Ob die Gesamtfinanzierung noch tragfähig sei, könne mangels aussagefähiger Unterlagen nicht beurteilt werden. Das sagt Peter Niemann:

Die Unterzeichnung des Mietvertrags im September 2021 – die SPD suggeriere im Flyer mit der Formulierung „Sommer 2021“ einen deutlich größeren Zeitraum – führte zum Tag genau zur Aufnahme aller Planungstätigkeiten. „Das gilt sowohl für die Gemeinde als auch für die Ärztin, die bis dato mehrere Angebote und Objekte im Auge hatte“. Peter Niemann, Ehemann der Ärztin Astrid Menzer, begleitet für seine Ehefrau von Beginn an die Vertragsverhandlungen, die Baudurchführung und die Baukoordination.

Die Zusammenarbeit mit der Gemeinde, den Fraktionen der WSRG und CDU funktioniere bis zum heutigen Tag reibungslos. Auch die Zuarbeiten etwa für behördliche Anfragen der Ärztekammer seien stets schneller als erwartet bearbeitet und an die Bauherrin zurückgegeben worden. „Das bereits erwähnte hohe Engagement wurde ergänzt durch ein,Mitdenken’ der Gemeindemitarbeiter, welches für die Beantwortung der vielen behördlichen Fragen und Auflagen geradezu essenziell war“, sagt Peter Niemann. Die Besuche von Lars Böckmann und Thomas Eckhardt (SPD, Vorsitzender für das Fachwerk Gesundheit) hätten zu kurzen Entscheidungswegen, reibungsloser Kommunikation und einer effektiven Bauplanung beigetragen.

Das entschlossene Handeln von Lars Böckmann, der CDU und der WSRG habe laut Niemann – ganz im Gegenteil zu den Aussagen der SPD Herleshausen – materielle Nachteile und soziale Folgen für die Gemeinde verhindert. Die jahrelange Sicherung, der ohne Nutzungskonzept zu erwartende Abriss des DGH Altefeld und die Entsorgung wären auf Kosten der Gemeinde erfolgt. „Darüber hinaus einen Investor zu finden, der das DGH Altefeld im aktuellen Zustand langfristig mietet und nahezu 500 000 Euro in ein im Eigentum der Gemeinde verbleibendes Mietobjekt investiert, ist unwahrscheinlich.“

Die vorgenannte Zusammenarbeit mit der Gemeinde und weiteren Beteiligten, außer der SPD, haben aus Sicht der Bauherren und des betreuenden Architekturbüros weder zu Verzögerungen noch zu hierin begründeten Baukostensteigerungen geführt. Das Verhalten der SPD-Fraktion durch Einsprüche bei Abstimmungen habe aus Sicht der Bauherren etwa fünf, durch das Eintreten der Weihnachtszeit eher zu acht, Wochen Verzug geführt.

„Hätten die CDU, die WSRG und weitere Entscheidungsträger nicht gegen den – im Informationsblatt für unsere Gemeinde als fast ,heilsbringend’ beschriebenen – Dringlichkeitsantrag gestimmt, hätte noch im Dezember 2021 der Haushalt der Gemeinde Herleshausen für 2021 komplett neu aufgeschnürt werden müssen – obwohl die Mittel bereits im Haushalt 2022 eingestellt waren“, sagt Niemann. Darüber hinaus wollte die SPD 2022 jede Ausgabe einzeln in einer Sitzung zur Genehmigung vorgelegt bekommen. „Ein reibungsloser Fortgang von Bauarbeiten ist unter solchen Bedingungen aus meiner Sicht nicht möglich.“ Es sei CDU, der WSRG und allen anderen Beteiligten zu danken, dass sie dieses „vergiftete Weihnachtsgeschenk“ nicht angenommen und die taktische verschleierte, erneute Behinderung durch die SPD erkannt habe, erklärt Niemann weiter.

Nach Einsicht in das Informationsblatt des SPD-Ortsvereins und durch persönliches Erleben in Gesprächen mit SPD-Mitgliedern habe er den Eindruck gewonnen, dass es insbesondere den abgewählten Bürgermeister Burkhard Scheld nicht interessiere, welchen immateriellen Schaden und welche sozialen Folgen sein Handeln haben werde – solange es seinen ganz eigenen persönlichen Zwecken diene. „Gleiches gilt für Teile der SPD-Kreisspitze, die durch Unterlassen und/oder Dulden der Handlungen des (Zitat Karina Fissmann) ,Nicht-SPD-Mitgliedes’ seine auf Halbwahrheiten und Intrigen beruhende Zersetzung des Gemeinwohls unterstützen und sich offenen Auges für die Zwecke Burkhard Schelds und Dr. Hans-Jürgen Rauschenbergs instrumentalisieren lassen“, so Niemann gegenüber unserer Zeitung.

Der Kindergarten

Das steht im Flyer:

Auch bei diesem Bauprojekt sei ein Fortschritt seit vielen Monaten nicht feststellbar, kritisiert die SPD. Seitens des Bürgermeisters werde das immer wieder „mit Materialengpässen entschuldigt. „Erwartet“ wird eine alternative Vorgehensweise.

Das sagen Werra-MeißnerKreis und Bürgermeister:

Das Bauprojekt „Kindergarten“ liegt nicht allein in der Verantwortung der Gemeinde Herleshausen, sondern ist eine Kooperation mit dem Werra-Meißner-Kreis. Während im Obergeschoss Krippen- und Gruppenräume für den Kindergarten entstehen, soll das Untergeschoss für Horträume sowie als Ort der Essensausgabe für die benachbarte Südringgauschule zur Verfügung stehen. „Für Kreis und Gemeinde ist das eine Win-win-Situation“, sagt Herleshausens Bürgermeister Lars Böckmann.

Durch die Beteiligung des Werra-Meißner-Kreises würden die Baukosten für die Gemeinde Herleshausen in einem vertretbaren Rahmen gehalten. Außerdem beteilige sich der Werra-Meißner-Kreis in den kommenden 30 Jahren je zur Hälfte an den Unterhaltungskosten. Die entsprechenden Beschlüsse seien nicht nur in der Gemeindevertretung, sondern auch in den entsprechenden Kreisausschüssen gefasst worden. Diese tagen öffentlich. Nachdem – mit zeitlichem Aufwand – die Rahmenbedingungen geschaffen worden seien, würden Kreis und Gemeinde nun auch den erhöhten Anforderungen der Bundesförderung für effiziente Gebäude (BEG) Rechnung tragen. Diese traten zum Jahreswechsel 2021/2022 in Kraft und haben eine nochmalige Umplanung erforderlich gemacht.

Das Schwimmbad

Das steht im Flyer: Die SPD Herleshausen ist der Meinung, dass es möglich sei, zu erschwinglichen Preisen eine Eintrittskarte zu erwerben. Das sagt Lars Böckmann: „Seit Beginn meiner Amtsführung 2019 wird seitens der Gemeinde Stück für Stück die in die Jahre gekommene Technik des Hallenbades erneuert und so der Investitionsstau, der sich in den Jahren davor aufgebaut hatte, abgearbeitet“, sagt Herleshausens Bürgermeister Lars Böckmann. Die Chlorgasanlage wurde durch eine moderne Chlorgranulatanlage ersetzt. Es folgte die Generalüberholung der Wasserfilter des Schwimmbeckens, der Einbau von neuen zusätzlichen Aktivkohlefiltern und die komplette Heizungsanlage ausgetauscht. „Doch wir sind noch lange nicht am Ende, da die gesamte restliche Technik noch aus den Anfängen des Bades von vor über 30 Jahren stammt. Auch reichen die Energiesparmaßnahmen durch die neuen Anlagen nicht aus, um die gestiegenen Kosten aufzufangen“. Die erhöhten Eintrittspreise könnten nur einen geringen Teil der gestiegenen Kosten auffangen. „Ich werde auch weiterhin alles tun, was notwendig ist, um die Infrastruktur dieser Gemeinde nicht nur zu erhalten, sondern zu verbessern“.

Der Werra-Grenzpark

Das steht im Flyer: Beim Werra-Grenzpark sei eine erhebliche Bauverzögerung festzustellen, obwohl die Grundsteinlegung bereits im August 2021 erfolgte. Das sagt Gero von Randow: „Voraussichtlich am Mittwoch, 22. Juni, wird der Werra-Grenzpark feierlich eröffnet“, sagt Gero von Randow, Vorsitzender des Vereins Werra-Grenzpark. Dieser Termin sei mit allen Wegbegleitern abgestimmt und so gewählt, dass auch alle teilnehmen können. „Verzögerungen im Bau, wie von der SPD in den Raum gestellt, gab es keine“, sagt Gero von Randow. Sicher habe die Coronapandemie die Auslieferung von Tafeln und Pulten zeitweise unmöglich gemacht. Allerdings sei diese Zeit vom Verein benötigt worden, um Texte und Bilder einer detaillierten Kontrolle zu unterziehen und, wenn nötig, zu verbessern. „Ziemlich optimal“ sei das Ergebnis nun; der Werra-Grenzpark verspreche, ein Glanzstück für Herleshausen zu werden. Mit der Partnerschaft für Demokratie im Werra-Meißner-Kreis habe schon ein erster möglicher Kooperationspartner angeklopft. „Das Projekt wird den Erfolg bekommen, den wir uns gewünscht haben“, so Gero von Randow. (Emily Hartmann)

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