1. Startseite
  2. Lokales
  3. Witzenhausen

Zulassungsstelle plant kein Verbot: „Z“-Kennzeichen bleiben erlaubt

Erstellt:

Von: Tobias Stück

Kommentare

Symbolbild eines möglichen „Z“-Kennzeichens im Werra-Meißner-Kreis
Symbolbild eines möglichen „Z“-Kennzeichens im Werra-Meißner-Kreis © Foto: Tobias Stück

Werra-Meißner – Düsseldorf hat es getan. Herford auch. Weil das „Z“ ein Symbol für den russischen Angriffskrieg ist, vergeben einige Städte in Deutschland keine Autokennzeichen mehr mit dem letzten Buchstaben des Alphabets. Die Zulassungsstelle des Werra-Meißner-Kreises sieht allerdings keinen Grund für ein Verbot.

„Die verkehrsrechtlichen Vorgaben des Landes bestimmen, welche Buchstabenkombinationen herausgegeben werden dürfen“, teilt Kreissprecher Jörg Klinge auf Nachfrage mit. Pläne, das zu ändern, gebe es derzeit nicht. „Wenn das Land Hessen uns vorgibt, das Z nicht mehr herauszugeben bzw. zu sperren, tun wir das natürlich.“

Nicht gegen gute Sitten verstoßen

Ein Autokennzeichen besteht hierzulande formal aus einem sogenannten Unterscheidungszeichen (ein bis drei Buchstaben, zum Beispiel ESW oder WIZ) und der Erkennungsnummer (ein oder zwei Buchstaben und bis zu vier Ziffern). Laut der Fahrzeug-Zulassungsverordnung, auf die sich auch die Zulassungsstelle des Landkreises beruft, sind nur „Unterscheidungszeichen, Erkennungsnummern sowie Kombinationen aus Unterscheidungszeichen und Erkennungsnummern, die gegen die guten Sitten verstoßen, unzulässig“.

Der Rechtsbegriff der guten Sitten werde in der Rechtsprechung definiert als das „Anstandsgefühl aller billig und gerecht Denkenden“. Viele Länder vertreten hier die Auffassung, bei einem einzelnen Buchstaben, im Gegensatz zu einer Buchstabenkombination auch keine Sittenwidrigkeit hergeleitet werden. Diese Diskussion gab es nach Angaben Klinges beispielsweise auch schon um die Kombination „IS“. Auch sie wurde vonseiten des Landes nicht gesperrt, berichtet der Kreissprecher. Auch die 88 als Kurzform von „Heil Hitler“ war zwischenzeitlich in der Kritik.

Keine verstärkte Nachfrage

Die Zulassungsstelle habe zuletzt übrigens auch keine verstärkte Nachfrage nach dem Buchstaben „Z“ festgestellt, der seit dem Überfall Russlands auf die Ukraine als Symbol der Unterstützung für Putins Truppen gilt.

In Russland darf der Krieg nicht als solcher bezeichnet werden. Stattdessen ist dort von der „Operation Z“ die Rede. Dieser Buchstabe findet sich seit Kriegsbeginn auf vielen Panzern und Uniformen der Russen. Experten glauben, es stehe für „za pobedu“: „für den Sieg“. Mehrere Bundesländer haben inzwischen strafrechtliche Konsequenzen angekündigt, wenn das Symbol auch in Deutschland gezeigt werden sollte.

Unter anderem Düsseldorf vergibt als Reaktion auf den Krieg bis auf Weiteres keine Kennzeichen mehr mit dem Buchstaben „Z“. „Die Landeshauptstadt Düsseldorf verhindert durch die Sperrung eine mögliche symbolische Unterstützung der Ukraine-Invasion über das amtliche Kennzeichen im Straßenbild“, begründete der Beigeordnete für Bürgerservice, Michael Rauterkus, vergangene Woche diesen Schritt. Zuvor hatte auch schon die Stadt Herford (NRW) angekündigt, keine „Z“-Kennzeichen mehr auszugeben.  

mit dpa   

Von Sebastian Schaffner Und Tobias Stück

Auch interessant

Kommentare