Hohe Ausgaben für Personal und Investitionen

Meinharder Entwurf für 2021: Im Haushalt fehlen 728 000 Euro

Euro-Banknoten mit unterschiedlichen Werten liegen durcheinander.
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Der Haushalt der Gemeinde Meinhard wird in diesem Jahr ein Defizit von 728 000 Euro aufweisen. (Symbolbild)

Der Haushalt der Gemeinde Meinhard wird in diesem Jahr ein Defizit von 728 000 Euro aufweisen. Das berichtete Bürgermeister Gerhold Brill am Donnerstagabend der Gemeindevertretung.

Grebendorf - Zusätzliche Kosten durch die Pandemie, eine Erhöhung der Sach- und Dienstleistungen, höhere Investitionskosten sowie steigende Personalkosten machte Brill in seiner Vorstellung als die wesentlichsten Gründe des defizitären Etats aus.

Personalkosten

Allein für die Kinderbetreuung in der Gemeinde fallen laut Brill zusätzliche Kosten von fast 300 000 Euro an. Für die Krippengruppe in Jestädt wurde der Stellenschlüssel um drei, für die zweite Gruppe in Schwebda um zwei Personen erhöht. Diese fünf Stellen schlagen sich im Hauhalt 2021 mit je 58 000 Euro nieder.

Außerdem mussten Beiträge zur Zusatzversorgungskasse für die Angestellten umgebucht werden. Das belastet den Haushalt zusätzlich mit 198 000 Euro.

Zwei weitere Stellen wurden auch beim Bauhof geschaffen. Hierdurch werden die Personalkosten um 80 000 Euro gesteigert. Die Tariferhöhungen kosten rund 30 000 Euro.

 Für die aufwendigeren Reinigungsarbeiten nach den durch Covid-19 gestiegenen Hygienevorgaben in den Kitas wurden 25 000 Euro veranschlagt.

Investitionskosten

Rund 1,8 Millionen Euro sind laut Investitionsprogramm allein für das Jahr 2021 eingeplant. Die größten Posten sind die Notversorgungsleitung zwischen Eschwege und Frieda (270 000 Euro), die neuen Löschfahrzeuge für Frieda und Neuerode (220 000und 130 000 Euro) sowie erste Maßnahmen der Neubauten des Kindergartens in Grebendorf und des neuen Feuerwehrgerätehauses in Schwebda (jeweils 100 000 Euro). Für den Bauhof soll eine bislang angemietet Halle gekauft werden (135 000 Euro). Außerdem muss ein gebrauchter Schlepper angeschafft werden (100 000 Euro).

Einnahmen

Der Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer hat sich um rund 390 000 Euro verbessert und liegt jetzt bei rund 2,25 Millionen Euro.

Einbußen wird es wohl bei der Grundsteuer B geben. Hier haben sich die Einnahmen gegenüber dem Vorjahr um rund 30 000 Euro reduziert.

Die Gewerbesteuereinnahmen setzt Kämmerin Simone Schönberg mit 60 000 Euro mehr an als 2020. Einnahmen von 870 000 Euro werden von den Meinharder Unternehmern erwartet. Durch die Coronapandemie sei es schon 2020 zu Einbrüchen bei der Gewerbesteuer gekommen. 2019 wurden noch 935 000 Euro eingenommen, 2020 waren es nur noch 812 000 Euro.

Konsolidierung

Nachdem die Haushaltsjahre 2016 bis 2019 mit deutlichen Überschüssen endeten, stellte Brill am Donnerstagabend den zweiten defizitären Haushalt in Folge vor. „Wir haben jetzt ein halbes Jahr Zeit, um uns Gedanken über die Konsolidierung zu machen, sagte Brill. Er empfahl der Gemeindevertretung, auch über die Grundsteuern noch mal zu diskutieren. Außerdem seien die Öffnungszeiten der Kitas eine Stellschraube zum Kosteneinsparen. In Meinhard haben die Einrichtungen zehn Stunden geöffnet. Hessenweit liege der Durchschnitt bei sechs bis acht Stunden, so Brill. Der Landesrechnungshof habe empfohlen, über die Öffnungszeiten nachzudenken. (Tobias Stück)

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